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Wie der Kanton zu zusätzlichen 40 Millionen kommt
Schaffhauser Nachrichten, 10.08.2014 von Erwin Künzi
Entlastungsprogramm 14
Am 24. September hat die Regierung das Entlastungsprogramm 2014 (EP 2014) vorgestellt (siehe SN vom 25. September). Ziel des EP 2014 ist es, den Kantonshaushalt bis 2018 um 40 Millionen Franken zu entlasten und so wieder in die schwarzen Zahlen zu bringen. Erreicht werden soll dies durch 122 Massnahmen. Dabei handelt es sich einerseits um Einsparungen, so wenn etwa das Freifachangebot an der Kantonsschule reduziert wird (Ersparnis: 289 175 Franken). Andrerseits werden aber auch Gebühren erhöht – Beispiel: Das Strassenverkehrsamt fordert höhere Gebühren für Sonderbewilligungen. Mehrertrag: 50 000 Franken – oder Beiträge an die Gemeinden gekürzt (Beispiel: kein Kantonsbeitrag mehr an die Entschädigung der Gemeindepräsidenten. Ersparnis: 220 000 Franken.) Dazu kommen Massnahmen bei den Steuern wie die Reduktion des Pendlerabzugs (Mehrertrag: 2,82 Millionen Franken) oder die Senkung des Divisors beim Ehepaarsplitting (Mehrertrag: 2,494 Millionen Franken).
Von den 122 Massnahmen hat die Regierung 100 bereits in eigener Regie beschlossen. Der Kantonsrat ist für weitere 22 zuständig. Die SN publizieren heute auf einer Doppelseite sämtliche Massnahmen des EP 2014, mit einer Ausnahme: Der Steuerabtausch mit den Gemeinden, der sich als Folge aus den 121 Massnahmen ergibt, fehlt.
