Was die Schweiz bedroht

Schaffhauser Nachrichten, 30.04.2016

Adjutant Unteroffizier Renzo Brunner, Armeeseelsorger Urs Engeler, Brigadier Martin Vögeli und Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel weihen die neue Standarte der KOG (v. l. n. r.).Bild Begüm Ürek

Thomas Schöttli, Vizedirektor NDB, plauderte vor der KOG aus dem Nähkästchen des Nachrichtendienstes des Bundes.

«Der Begriff ‹Chaos› ist bei uns verpönt», sagte Thomas Schöttli, der Vizechef des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), am Freitag vor der Generalversammlung der Kantonalen Offiziersgesellschaft (KOG). Aufgabe des Dienstes sei es, zuhanden der Entscheidungsträger die Komplexität zu reduzieren. Dazu würden eine klare Priorisierung der Bedrohungen und eine saubere Aufteilung auf Problemfelder wie etwa Terrorismus, Bedrohungen im Bereich Politik/Wirtschaft/Militär und Ähnliches verhelfen.

Das werde immer schwieriger, es handle sich um eine Art dreidimensionales Schach mit den Ebenen Politik/Wirtschaft/Militär/transnationale Akteure. Letztere würden, so Schöttli, immer vielfältiger. Eine klare Abgrenzung gebe es zudem nicht. Transnationale Akteure – Beispiel etwa der Islamistische Staat (IS) – drängten auf die politische Ebene oder, wie etwa Nichtregierungsorganisationen, in die Wirtschaftsebene.

Russland bleibt Störenfried

Im militärischpolitischen Bereich stehe der neue Ost-West-Gegensatz neben dem Nahen und dem Mittleren Osten im Zentrum. Nach Einschätzung des NDB habe Putin einen sehr stabilen und zentralisierten Machtapparat geschaffen, der auch durch die wirtschaftlichen Probleme kaum gefährdet sei. Weil zudem die Ukraine, und das seit mindestens 2003, ein auf allen Ebenen unfähiger Staat sei, könne laut Schöttli der Streit um Einflusszonen im schlechtesten Falle ohne Weiteres noch zehn Jahre dauern.

Auch die Folgen des Arabischen Frühlings könnten noch lange weitergehen. Zwar sei der Tsunami -– so Schöttli bildhaft – im Moment vorbei, doch die Verwerfungen des ihm zugrunde liegenden Seebebens hätten sich in keiner Weise entspannt. Der damit zusammenhängende Terrorismus werde trotz militärischer Erfolge gegen den IS weiter bestehen. Dieser habe immer noch Zulauf, auch aus Europa. Aus der Schweiz, so Schöttle, seien bis jetzt laut Erkenntnissen des NDB 73 Dschihadreisende zu verzeichnen. Weitgehend unbeachtet bleibe, dass Europa inzwischen auf dem Umweg über den IS zu einem Exporteur von Terroristen geworden sei.

Weiter wies Schöttli darauf hin, dass die klassische Spionage im Politik- und im Wirtschaftsbereich weiterhin enorm sei. Das betreffe bei Weitem nicht nur Cyberattacken. Der NDB gehe deshalb vermehrt direkt auf Firmen und Hochschulen zu, um über die Gefahren dieser Spionage anhand konkreter Beispiele zu informieren und Abwehrmassnahmen aufzuzeigen.

Eigene Standarte geweiht

Zuvor hatte die KOG in einer feier­lichen Zeremonie die erste eigene Standarte in ihrer 209jährigen Geschichte geweiht – die KOG ist damit übrigens die älteste kantonale Offiziersgesellschaft der Schweiz. Vorgenommen wurde die Zeremonie von Armeeseelsorger Urs Elsener, Pfarrer an der Kirche Sta. Maria in Schaffhausen. Als Taufpaten fungierten Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel und der Schaffhauser Brigadier Martin Vögeli.

Widmer Gysel betonte in ihrer Ansprache, die neue Standarte sei mehr als ein Stück Stoff. Sie stehe vielmehr für den Willen der KOG, unsere Freiheit und unsere Werte nötigenfalls mit allen Mitteln verteidigen zu wollen. Und Vögeli war überzeugt, eine Standarte sei auch ein «identitätsstiftendes Kollektiv». An der anschliessenden Generalversammlung wurde schliesslich Hauptmann Matthias Bänziger neu in den Vorstand gewählt.