Ursula Hafner-Wipf und Reto Dubach zum Abschied

Schaffhauser Nachrichten, 23.12.2016 von Rosmarie Widmer Gysel

Geben per Ende Jahr ihr Regierungsratsamt ab: Reto Dubach (FDP) und Ursula Hafner-Wipf (SP). Bild Zeno Geisseler

Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel bedankt sich bei den abtretenden Regierungsmitgliedern Ursula Hafner-Wipf und Reto Dubach für ihr langjähriges Engagement.

Auf Ende Jahr ziehen sich Regierungsrätin Ursula Hafner-Wipf und Regierungsrat Dr. Reto Dubach zurück. Ulla Hafner-Wipf und Reto Dubach setzten sich während ihrer Amtszeit immer mit grossem Engagement und viel Herzblut ein, sowohl im Rahmen unseres Kollegiums als auch als Kopf ihres Departements. Sie blieben ihrem Departement stets treu: Regierungsrätin Ursula Hafner-Wipf war zwölf Jahre lang Vorsteherin des Departements des Innern, Reto Dubach während neun Jahren Vorsteher des Baudepartements.

Ursula Hafner-Wipf ist Ende August 2004 als erste Frau zusammen mit der Unterzeichnerin in den Schaffhauser Regierungsrat gewählt worden und führt seit dem 1. Januar 2005 das Departement des Innern. Sie brachte eine grosse Erfahrung aus elf Jahren Tätigkeit als Kantonsrätin in die neue Funktion mit. Insbesondere für die Spitäler Schaffhausen übernahm sie eine zen­trale Rolle. Die Umsetzung der Verselbständigung der Spitäler Schaffhausen auf den 1. Januar 2006 führte Ursula Hafner-Wipf als verantwortliche Regierungsrätin. Auf dieses Datum nahm sie auch Einsitz im Spitalrat, der für die strategische Führung dieser selbständigen, öffentlichrechtlichen Anstalt zuständig ist. Sie engagierte sich insbesondere bei der Erarbeitung der Strategie zur Ausrichtung der Spitäler Schaffhausen, dann aber vor allem auch beim Erarbeiten der Grundlagen für die Übertragung der Liegenschaften an die Spitäler. Diese konnte in ihrem letzten Amtsjahr im Februar 2016 mit einer Volksabstimmung erfolgreich abgeschlossen werden. Damit verfügen die Spitäler Schaffhausen heute über alle Grundlagen, um selbständig und marktorientiert in die Zukunft zu schreiten. Ebenfalls zentral war das Engagement von Ursula Hafner-Wipf bei der Suche des Bundes nach einem geologischen Tiefenlager. Seit dem Jahr 2008 begleitete sie dieses Sachplanverfahren Tiefenlager im Auftrag des Regierungsrates als Mitglied im Ausschuss der Kantone sehr aktiv und kritisch.

Viel Überzeugungsarbeit

Unter der Federführung von Ursula Hafner-Wipf wurden in den letzten Jahren auch diverse wichtige Gesetzesprojekte erarbeitet. Das Altersbetreuungs- und Pflegegesetz stellte im Jahr 2007 die Altersbetreuung auf eine neue Grundlage. Die darauf basierende Einteilung des Kantons in Spitex-Regionen war bis vor Kurzem politisch sehr umstritten und erforderte viel Überzeugungsarbeit von Ursula Hafner-Wipf und ihrem Team. Mit dem Gesetz über die Familien- und Sozialzulagen konnte der wichtige Lastenausgleich zwischen den verschiedenen Familienausgleichskassen realisiert werden. Das alte, aus dem Jahr 1970 stammende Gesundheitsgesetz musste vollständig überarbeitet werden und wurde im Jahr 2012 in Kraft gesetzt. In die Amtszeit von Ursula Hafner-Wipf fiel auch der anspruchsvolle Wechsel der Finanzierung des Behindertenwesens im Zusammenhang mit der Einführung des neuen Finanzausgleichs im Jahr 2008.

Regierungsrätin Ursula Hafner-Wipf nahm ihre Führungsverantwortung als Regierungsrätin, als Regierungspräsidentin in den Jahren 2008 und 2012, aber auch als Departementsvorsteherin ernst. Wir spürten ihr diesbezügliches Engagement immer wieder ganz deutlich. Sie schenkte ihren Mitarbeitenden das Vertrauen, würdigte ihre guten Leistungen, griff aber auch entschieden ein, wenn dies notwendig wurde. Mit Ulla Hafner-Wipf verlässt eine zuverlässige, engagierte und gesellige Kollegin den Regierungsrat. Wir schätzten ihren Blick für das Wesentliche, ihre Offenheit, ihren Pragmatismus, aber auch ihren Humor sehr!

Dubach prägte den Verkehr

Reto Dubach wurde Ende August 2007 aus seiner damaligen Funktion des Staatsschreibers in den Regierungsrat gewählt. Seit dem 1. Januar 2008 führt er mit grossem Engagement das Baudepartement und hat in diesem Jahr bereits zum zweiten Mal nach 2011 das Amt des Regierungspräsidenten inne. Als Vorsteher des Baudepartements ist Reto Dubach für Bau, Verkehr, Energie und Raumentwicklung sowie für Aussenbeziehungen zuständig. Die Beziehungen zu Baden-Württemberg konnten während Reto Dubachs Amtszeit massgeblich ausgebaut werden. Dabei standen vor allem auch die Projekte der Elektrifizierung der Hochrheinstrecke Schaffhausen–Basel und der Ausbau der Gäubahn Schaffhausen–Stuttgart im Zentrum.

Allgemein wurde der Verkehr stark von Reto Dubach geprägt. Die dafür im Baudepartement zu erarbeitenden Grundlagen, Projekte und Vorlagen sorgten für viel Arbeit, aber auch für grosse politische Diskussionen. Im Fokus stand das neue Bahn- und Buskonzept Klettgau mit der Aufhebung der Bahnübergänge, dem Doppelspurausbau und der Elektrifizierung. Im Herbst 2012 konnte dieses Generationenwerk eingeweiht werden. Der Halbstundentakt Zürich–Schaffhausen konnte in Betrieb und der Ausbau des Galgenbuck-Tunnels vorangetrieben werden.

Die Neuausrichtung der kantonalen Energiepolitik war ein weiteres von Reto Dubach geprägtes Schwerpunktthema in den letzten Jahren. Dabei ging es immer um die Erhöhung der Energieeffizienz und die regionale Produktion erneuerbarer Energien bei gleichzeitigem Aufrechterhalten der Stromversorgungssicherheit. Mit dem unter der Federführung vom Baudirektor Dubach entstandenen Konzept hat der Regierungsrat 2011 aufgezeigt, wie die wegfallende Kernenergie schrittweise ersetzt werden kann. Der Kantonsrat unterstützte diese Stossrichtung. Nach einem heftigen Abstimmungskampf wurde die Vorlage zum Bedauern des Regierungsrates im März 2015 abgelehnt.

Aber auch die «klassischen» Aufgaben des Hoch- und Tiefbaus wurden unter Reto Dubach vorangetrieben. So wurden umfassende Sanierungen an kantonseigenen Gebäuden wie dem BBZ, der Rathauslaube und am Schloss Charlottenfels vorgenommen. Die Zusammenlegung der Tiefbauämter von Stadt und Kanton trägt ebenfalls die Handschrift unseres Baudirektors. Dieses Projekt stiess bei den Stimmberechtigten auf grosse Zustimmung, und damit wird nun ein Vorhaben, über das seit mehr als zwölf Jahren diskutiert wurde, endlich in die Tat umgesetzt.

Reto Dubach ging in seinem Departement und in dessen Themen auf – sie waren ihm sozusagen auf den Leib geschneidert. Sehr dossiersicher, schnell denkend und mit gutem Gespür für Machbares zum richtigen Zeitpunkt prägte und gestaltete er in den letzten Jahren die grossen und für unseren Kanton wichtigen Infrastrukturvorhaben. Nebst diesen geschätzten Fähigkeiten und der Persönlichkeit von Reto Dubach werden unserem Gremium inskünftig auch etwas «Staatsrecht und -geschichte» fehlen. Denn der gewiefte Jurist und Staatsrechtler Dubach brachte aus seinen zehn Jahren Erfahrung als Staatsschreiber viel Wesentliches ins Gremium ein.

Im Namen des Regierungsrates danke ich Euch, liebe Ulla, lieber Reto, für alles von Euch in den vergangenen Jahren Geleistete und für die gute Zusammenarbeit. Wir wünschen Euch beiden und Euren Familien mit den Enkeln von Herzen alles Gute. Vor allem eine gute Gesundheit und ins- besondere viel Freude am Umsetzen Eurer persönlichen Pläne im kommenden Lebensabschnitt mit mehr Freiräumen als bisher.

Rosmarie Widmer Gysel, Regierungsrätin