Unerwarteter Geldsegen

Schaffhauser Nachrichten, 25.06.2016 von Zeno Geisseler

Mehr Geld als erwartet erhält der Kanton Schaffhausen 2017 aus dem eidgenössischen Finanzausgleich: Gerechnet hatte er mit einer Million Franken, tatsächlich dürften es nun fast sieben Millionen Franken werden. Dies hat der Bund diese Woche bekannt gegeben.

Der Kanton quält sich von Entlastungsprogramm zu Entlastungsprogramm, weshalb jeder Franken an zusätzlichen Einnahmen höchst willkommen ist. Und natürlich fragt man sich, ob das Geld denn nicht dazu beitragen könnte, dass der Kanton etwas weniger hart sparen muss. So kosten zum Beispiel die fünf Massnahmen aus dem Entlastungsprogramm 2014, über welche das Volk in einer Woche abstimmt, den Kanton 5,2 Millionen Franken pro Jahr. Die Milchbüchleinrechnung ist schnell gemacht: Dank der unerwarteten Zusatzeinnahmen von sechs Millionen Franken aus dem Finanzausgleich könnte man diese Entlastungsmassnahmen zum Beispiel um ein Jahr verschieben. Die Gegner der Einführung von kostenpflichtigen Freifächern an der Kanti, Einsparpotenzial rund 300 000 Franken pro Jahr, könnten sogar argumentieren, dass man mit den sechs zusätzlichen Millionen kostenlose Freifächer für die nächsten 20 Jahre finanzieren könnte.

Diese Überlegungen sind verständlich. Aber sie sind gefährlich. Wenn eine Mann, der notorisch zu hohe Ausgaben und zu tiefe Einnahmen hat, mal eine Fünfzigernote findet, darf er sich zwar freuen. Aber niemand würde ernsthaft behaupten, dass seine Geldprobleme nun alle gelöst seien. Genau gleich ist es beim Kanton: Sonder­einnahmen ändern am strukturellen Defizit des Kantons nichts. Er nimmt den Zusatzbatzen zwar gerne entgegen, dieser entbindet ihn aber nicht davon, seinen Haushalt ausgeglichen zu gestalten.