Unternavigation
SVP will Sitz im Nationalrat
SVP: Delegiertenversammlung
Schaffhauser Nachrichten, 04.05.2006 von SVP
Die SVP des Kantons Schaffhausen strebt zwei Mandate in Bern an.
Grossaufmarsch der kantonalen SVP in Thayngen: Über 100 aktive «Manne und Fraue» fanden sich im Rahmen der Delegiertenversammlung im Restaurant Gemeindehaus in Thayngen ein. Hauptpunkt der Geschäftsliste: die eidgenössischen Wahlen 2007. Dafür gibt es für die SVP folgende Zielformulierungen: Verteidigen des Mandates von Ständerat Hannes Germann. Die SVP des Kantons Schaffhausen will in Zukunft aber auch im Nationalrat vertreten sein. Dies aus der Gewissheit heraus, dass die Wähleranteile bei den letzten Wahlen eine solche Doppelvertretung durchaus rechtfertigen. Das Evaluationsverfahren ist eingeleitet worden, etliche Namen für Kandidaturen sind bereits vorhanden. Nun geht es diesbezüglich an die «Feinarbeit» mit dem Ziel, die Kandidatenliste der Öffentlichkeit in den nächsten Monaten vorstellen zu können.
Intensives Geschäftsjahr 2005
Unter der Versammlungsleitung von Kantonalpräsident Werner Bolli wurden die Geschäfte zügig abgewickelt. Es galt vorerst zurückzublicken auf die politische Tätigkeit sowohl auf eidgenössischer als auch auf kantonaler Ebene. Zentrale Aussage von Werner Bolli: Die SVP hat in verschiedenen Bereichen die Themenführerschaft übernommen und einigen politischen Themen den Stempel aufgedrückt. Erfreut durften die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer auch zur Kenntnis nehmen, dass die Erfolgsquote der abgegebenen Abstimmungsparolen durch die Partei relativ hoch ausgefallen ist. Interessant dann auch die Berichte aus der Parteileitung von Parteisekretär Kurt Schönberger, aus der Kantonsratsfraktion von Kantonsrat Markus Müller sowie aus dem Regierungsrat von Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel.
Und erstmals durfte man auch einen «Bericht aus Bern» zur Kenntnis nehmen. Ständerat Hannes Germann berichtete aus seiner sehr aktiven Tätigkeit. Dabei erfuhr man viel Interessantes und Wissenswertes zum Beispiel aus der Wak (Kommission für Wirtschaft und Abgaben des Ständerates), welche Hannes Germann zurzeit präsidieren darf. Laut Ständerat Hannes Germann, und auch darin stimmt die Kantonalpartei mit ihm überein, hat die SVP in verschiedenen Bereichen eine grosse Zukunftschance, die es zu packen gilt.
Gesunde Parteikasse
Die Zahlen von der Rechnung 05, der Bilanz 05 sowie des Voranschlages 06 wurden der Versammlung von Kassier Ruedi Werner präsentiert. Mit Genugtuung darf festgestellt werden, dass das Vermögen der Partei einen satten zweistelligen Betrag ausweist.
Kantonsrat Thomas Hurter stellte den Versammlungsteilnehmern die nächsten Veranstaltungen der Kantonalpartei vor: Organisation und Durchführung des Frühjahrs- und Buebeschwingen am Ostermontag, 17. April auf den Anlagen des Emmersbergschulhauses Schaffhausen sowie am 13. August der kantonale Schwingertag in Stein am Rhein.
Erhard Meister in Hochform
Der Höhepunkt des Abends war das Referat von Regierungsrat und Volkswirtschaftsdirektor Erhard Meister. Er sprach zum Thema «Chancen und Herausforderungen der Schaffhauser Volkswirtschaft». Und man erlebte einen Erhard Meister, «wie er leibt und lebt». Seine Ausführungen vermochten zweierlei Wirkung zu entfalten: Zum einen machte er einem mit seinem Rückblick auf (zum Glück) vergangene wirtschaftliche Zeiten mit wenig Hoffnung und Perspektiven die Augen auf, zum anderen konnten, ja mussten sein Optimismus und seine Begeisterung für den Kanton Schaffhausen ganz einfach anstecken. Er machte auf die Stärken und Schwächen der Volkswirtschaft im Kanton Schaffhausen aufmerksam, und er zeigte anhand der Regierungsziele auf, was bisher erreicht worden ist und wo noch Defizite bestehen.
Dazu Erhard Meister: «Wir stehen zunehmend in einem Wettbewerb, in einem Konkurrenzkampf auch zu unseren Nachbarkantonen. Und man muss wissen, dass in den letzten Jahren weit und breit keine Region so viele Leute verloren hat wie die Region Schaffhausen. Der Kanton Schaffhausen ist auch der Kanton mit dem höchsten Auslandsexport. Anderseits haben wir bei uns ein bescheidenes Wachstum, dieses hat praktisch stagniert.» Daraus zieht der Volkswirtschaftsdirektor den Schluss: «Wir können uns auf die Länge nicht durch Devestitionen über Wasser halten. Wir brauchen Wachstum bei den Einnahmen, und wir müssen die Kosten im Griff haben. Ein Schwerpunkt unserer Schwächen liegt im steuerlichen Bereich.»
Kanton und Land - mitenand
Kantonale Massnahmen, um diese Probleme anzugehen, genügen laut Erhard Meister nicht, auch die Gemeinden müssen Wohnortmarketing betreiben. Man kann nicht einfach warten, bis neue Leute kommen! Indes: Eine Trendumkehr ist deutlich zu erkennen. Man müsse aber vermehrt gestalten denn verwalten. Und auch die Gemeinden sind gefordert, bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen und Einwohner zu schaffen.
