SVP will 40-Prozent-Grenze knacken

Schaffhauser Nachrichten, 04.08.2008 von Adrian Schumacher

Mit ihren bisherigen Mandats-trägern Rosmarie Widmer Gysel und Erhard Meister steigt die SVP in die Regierungsratswahlen vom kommenden Herbst.

Was die Kandidaturen für die Regierungsratswahlen betrifft, brachte die gestrige Delegiertenversammlung der SVP keine Überraschungen. So stimmten die Delegierten im Storchensaal zu Wilchingen der erneuten Kandidatur von Erhard Meister und Rosmarie Widmer Gysel mit 99 zu 2 Stimmen bei drei Enthaltungen zu. Volkwirtschaftsdirektor Meister steht damit vor seiner dritten Legislatur, Widmer Gysel als Vorsteherin des Erziehungsdepartements dürfte am 1. Januar 2009 ihre zweite Amtszeit in Angriff nehmen.

Kritische Worte an die FDP

Widmer Gysel hat sich unter anderem die Umsetzung des Schulgesetzes auf ihre Fahne geschrieben, während Meister sich in den nächsten vier Jahren für die Positionierung Schaffhausens als attraktiven Wohn- und Unternehmensstandort einsetzen will. Mehr zu reden als die Nominierungen gaben indes strategische Fragen. Auf ihren Antrag hin erhielt die Parteileitung die Kompetenz, im Rahmen der Regierungsratswahlen im Bedarfsfall eine Listenverbindung mit der FDP zu prüfen. Nicht wenige Delegierte hatten sich in der Diskussion lautstark für einen Alleingang der SVP eingesetzt, da man in den letzten Jahren schlechte Erfahrungen mit der FDP gemacht habe. Der Grund, warum die Delegierten der Parteileitung dennoch alle Optionen offengelassen haben, ist in den Stadtratswahlen vom kommenden Herbst zu suchen: Hier erhofft sich die SVP den Sukkurs der FDP.
Im Sog der jüngsten Wahlerfolge am vergangenen Wochenende in den Kantonen Thurgau, Glarus und Uri strebt auch die Schaffhauser SVP den weiteren Ausbau ihrer politischen Stellung im Kantonsrat an. «Wir wollen einen Wählerzuwachs von bis zu fünf Prozent erreichen, zumindest aber die 40-Prozent-Grenze durchbrechen», sagte Parteipräsident Werner Bolli vor den Delegierten. Was die SVP im Kanton Thurgau geschafft habe, könnten die Schaffhauser auch. Insgeheim erhofft sich Bolli 26 Sitze für die SVP im neuen Kantonsrat, der im Herbst von 80 auf 60 Mandatsträger verkleinert wird. Zum Vergleich: Heute stellt die SVP mit einem Wähleranteil von rund 37,5 Prozent 27 Kantonsräte. «Wachsen wollen wir vor allem auf Kosten der Mitteparteien. Dort haben wir im Moment das grösste Potential», so Bolli auf Anfrage der SN. Die Abwahl Christoph Blochers aus dem Bundesrat habe der Partei zahlreiche neue Mitglieder beschert.

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