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SVP Schaffhausen
Schaffhauser Nachrichten, 05.02.2008 von as/P. S.
Geteilte Meinungen zu Widmer-Schlumpf und SVP Graubünden
Keine Unterstützung kann Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf von der Parteileitung der SVP des Kantons Schaffhausen erwarten. Zwar will die Parteileitung das weitere Vorgehen erst Anfang Mai anlässlich einer Tagung mit den Delegierten festlegen, doch hatte Parteipräsident Werner Bolli seine Sicht der Dinge schon an der kantonalen Delegiertenversammlung Anfang April in Wilchingen dargelegt. «Frau Widmer-Schlumpf hat mit den gegnerischen Parteien ein Komplott zu ihrem Vorteil und zum Schaden der Partei und ihrer Wähler unterstützt. Nun soll sie auch die Folgen tragen.» Auf die rhetorische Frage, ob das parteiinterne «Theater» um die Person der Justizministerin wirklich nötig sei, antwortete Bolli: «Bundesrat Christoph Blocher hat sich während Jahren unbegründete Anfeindungen gefallen lassen müssen - haben die Leute damals auch dagegen protestiert?»
Derweil sprach sich Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel am Mittwochabend gegen einen Ausschluss der Bündner Kantonalpartei aus der SVP Schweiz aus. Der Zentralvorstand der Partei vertrete in dieser Frage einen extremen Standpunkt, den sie nicht unterstützen könne, sagte die Schaffhauser Erziehungsdirektorin auf Anfrage der SN. Die Querelen zwischen den Kantonalparteien und dem Zentralvorstand stellten die SVP möglicherweise vor eine Zerreissprobe. Letztlich gehe es in diesem Konflikt um die Person von Bundesrätin Widmer-Schlumpf, die ihre schwierige Lage selber zu verantworten habe. «Ich an ihrer Stelle hätte mich unter den gegebenen Umständen sicher nicht in den Bundesrat wählen lassen. Denn es war von vornherein klar, dass sie mit ihrer Annahme der Wahl parteiintern heftige Turbulenzen auslösen würde.»
Auch den Schaffhauser SVP-Vertretern in den eidgenössischen Räten bereitet der allfällige Ausschluss der Bündner SVP Bauchweh. So sagte Ständerat Hannes Germann gegenüber der «Rundschau» des Schweizer Fernsehens, dass dies «ein einmaliger, weitreichender Schritt wäre». Und Nationalrat Thomas Hurter hielt fest, dass er eine solche «Kollektivstrafe» nicht für das Optimale halte.
