SVP mit bewährten Kräften

Schaffhauser Nachrichten, 24.06.2008 von Erwin Künzi

Die SVP des Kantons Schaffhausen tritt erneut mit Rosmarie Widmer Gysel und Erhard Meister für die Regierungsratswahl an und will 26 Sitze im Kantonsrat erobern.

«Wir wollen, dass unsere beiden Mitglieder des Regierungsrats mit einem Spitzenresultat wiedergewählt werden und wir beim Kantonsrat unseren Wähleranteil steigern können.» So formulierte gestern SVP-Kantonalpräsident Werner Bolli vor den Medien die Ziele seiner Partei für den Wahlherbst. Sowohl Erhard Meister wie Rosmarie Widmer Gysel könnten mit einer «glänzenden Wiederwahl» rechnen, so Bolli weiter; Meister habe sich nicht gescheut, heisse Eisen anzufassen, und er könne zudem Erfolge bei der Wirtschaftsförderung aufweisen. Widmer Gysel habe nach ihrer Wahl vor vier Jahren das Erziehungsdepartement reorganisiert, ohne zusätzliche Stellen zu schaffen, das Schulgesetz auf den Weg gebracht sowie die neue Informatikstrategie aufgegleist. «Die SVP ist überzeugt, dass sie mit den beiden bewährten Führungspersönlichkeiten ein gutes Resultat erzielen wird», meinte Bolli.

In kurzen Stellungnahmen gingen die beiden Kandidierenden auf die Schwerpunkte ihrer bisherigen und zukünftigen Tätigkeit ein. Rosmarie Widmer Gysel verwies auf das Schulgesetz, das nach seiner Verabschiedung ein gutes Fundament für das Bildungswesen im Kanton darstelle: «Darauf möchte ich die nächsten vier Jahre aufbauen.» Bei der Informatik sei der Reformstau aufgelöst worden, Ziel hier sei es, dass Kanton wie Gemeinden auf den gleichen Plattformen arbeiten würden. Die Förderung des Jugendsports wie die Umsetzung des Kulturgesetzes nannte Widmer Gysel als weitere Aufgaben. «Es ist noch vieles zu tun, und ich würde mich freuen, wenn ich die Arbeit in der Regierung und dem Erziehungsdepartement, das mir entspricht, weiterführen könnte.»
An den Beginn seiner Ausführungen stellte Erhard Meister die gute Zusammenarbeit innerhalb des Regierungsrats. Diese habe es ermöglicht, dass einiges, gerade im Bereich der Wirtschaftsförderung, habe erreicht werden können. In der kommenden Legislaturperiode gehe es darum, die Wirtschaftskraft des Kantons weiter zu stärken. Die Situation der Gemeinden sei verbessert worden, nicht zuletzt in finanzieller Hinsicht. Im Herbst werde eine Vorlage an den Kantonsrat gehen, die grundlegende Änderungen im Justizwesen enthalte, eine Folge der Umsetzung der neuen Strafprozessordnung des Bundes. Um die Region weiterzubringen, brauche es gemeinsame Projekte von Kanton und Gemeinden: «Ich gebe mir Mühe, dass sich da alle einbringen können», erklärte Meister.
Beim Kantonsrat, der neu 60 Sitze umfasst, hat sich die SVP 26 Mandate zum Ziel gesetzt. Diese hofft sie trotz der Turbulenzen bei der Mutterpartei zu erreichen. Werner Bolli: «Wir unterscheiden uns im Stil von der schweizerischen SVP, und wir wollen auch nicht polarisieren. Deshalb glaube ich nicht an Auswirkungen auf unsere Wahlen.» In dieser Meinung bestärkt wird Bolli durch die 120 Eintritte in die Schaffhauser SVP nach der Abwahl von Christoph Blocher aus dem Bundesrat.

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