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Start zur Sanierung des Kantonsspitals
Schaffhauser Nachrichten, 16.02.2012 von Erwin Künzi
Die Regierung hat gestern die Vorlage zur baulichen Erneuerung des Kantonsspitals vorgestellt. Als Erstes geht es um einen Planungskredit.
Das Kantonsspital auf dem Geissberg in Schaffhausen ist in die Jahre gekommen. Seit dem Bau in den 70er-Jahren haben sich nicht nur die Bedürfnisse der Patientinnen und Patienten verändert, sondern auch die Bedingungen im Gesundheitswesen. Die Bedeutung der ambulanten Behandlungen hat zu-, die Länge des Spitalaufenthalts abgenommen. Das Angebot des Spitals muss sich zunehmend auf eine immer älter werdende Bevölkerung ausrichten. Zudem hat sich der Wettbewerb unter den Spitälern nicht zuletzt mit der Einführung von Fallpauschalen (die SN berichteten) verschärft. Um diesen neuen Anforderungen gerecht zu werden, genügen punktuelle Sanierungen beim Kantonsspital nicht mehr. Daher hat sich die Regierung grundsätzliche Gedanken gemacht, wie es weitergehen soll. Das Ergebnis dieser Überlegungen haben gestern Regierungspräsidentin Ursula Hafner-Wipf, Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel und Regierungsrat Reto Dubach sowie Spitaldirektor Hanspeter Meister den Medien vorgestellt.
Langfristig alles an einem Ort
Der Kanton Schaffhausen soll auch in Zukunft ein eigenes Spital haben, das für die Grund- und Notfallversorgung der Bevölkerung zuständig ist. Das war der erste Grundsatzentscheid und Ausgangspunkt aller weiteren Überlegungen. Zweiter Grundsatzentscheid: Langfristig sollen alle Angebote der Spitäler Schaffhausen, also Kantonsspital, Psychiatrie und Langzeitpflege, am jetzigen Standort des Kantonsspitals zusammengeführt werden. In einer ersten Etappe soll ein neuer Untersuchungs- und Behandlungstrakt für das Kantonsspital gebaut werden. «Diese Erneuerung ist ein absolutes Muss, und diesen Trakt braucht das Spital am dringendsten», betonte Hanspeter Meister. Nur so könnten lange Wege im Spital reduziert und dadurch für mehr Effizienz gesorgt werden. Die ambulanten Behandlungsorte müssten zentralisiert, die stationären und ambulanten Dienste entflechtet werden, erklärte Meister. Insgesamt müssten die Gebäudestrukturen so geplant werden, dass flexibel auf neue Anforderungen, die allenfalls im Lauf der Jahre auftauchen könnten, reagiert werden könne. Dieser ersten Etappe mit Kosten von 91 Millionen Franken sollen weitere folgen, nämlich die Erstellung eines neuen Bettentrakts für das Akutspital (111 Millionen), in dem moderne und grössere Pflegestationen mit 50 bis 60 Betten eingerichtet werden sollen, mit 2-Bett-Zimmern samt Nasszelle als Norm. Schliesslich soll Trakt B saniert und umgenutzt werden (38 Millionen). Das würde insgesamt nach heutigem Erkenntnisstand rund 240 Millionen Franken kosten (siehe auch Artikel auf dieser Seite). Mit der Verlegung der Psychiatrie und des Pflegeheims kämen nochmals rund 60 Millionen Franken dazu. Doch das ist vorderhand noch Zukunftsmusik. Zuerst geht es jetzt um einen Projektierungskredit von 2,9 Millionen Franken. Mit diesem Geld soll ein Planungswettbewerb durchgeführt werden, dem sich ein Vorprojekt für die erste Bauetappe, den Neubau des Untersuchungs- und Behandlungstrakts anschliesst. Daraus wiederum soll eine Kreditvorlage entstehen, über die nicht nur der Kantonsrat, sondern auch das Volk zu entscheiden hat; die Abstimmung soll im Frühling 2015 stattfinden. Zuerst aber muss der erste Schritt im Kantonsrat erfolgen. «Falls Schaffhausen Spitalstandort bleiben und die Bevölkerung weiterhin eine gute Notfall- und Grundversorgung will, muss diese Sanierung in Angriff genommen werden», erklärte Reto Dubach. Und Ursula Hafner-Wipf doppelte nach: «Wenn wir ein Spital vor Ort haben wollen, braucht es diese Investitionen.»
Finanzierung der Sanierung 30 Rappen pro Einwohner und Tag
Das Kantonsspital ist die grösste und wertvollste Immobilie in Staatsbesitz. Entsprechend teuer ist die Sanierung, Amortisation und Verzinsung werden das Budget pro Jahr im Schnitt mit rund 8,6 Millionen Franken belasten – während 38 Jahren. Total belaufen sich die Kosten auf etwa 327 Millionen Franken, wobei die eigentlichen Investitionskosten 240 Millionen Franken betragen. Pro Kantonsbewohner kostet die Sanierung somit rund 113 Franken im Jahr oder 30 Rappen pro Tag.
Investitionen im dreistelligen Millionenbereich kann der Kanton nicht über das normale Budget laufen lassen. Wie schon bei der Spitalsanierung in den 70er-Jahren sollen die Gelder voraussichtlich über eine zeitlich begrenzte Objektsteuer generiert werden. Geplant ist ein Zuschlag von vier Prozent der einfachen Staatssteuer. Mit ihm soll der Kapitaldienst (Abschreibungen und Zinsen) finanziert werden. Zum Vergleich: Beim letzten Umbau betrug die Zusatzbelastung im Schnitt sechs Prozent.
Spital bezahlt höhere Miete
Mit zusätzlichen Kosten müssen weiter auch die Spitäler Schaffhausen rechnen. Sie bezahlen dem Kanton eine Gebühr für die Nutzung der Gebäude, diese beträgt derzeit 10,6 Millionen Franken pro Jahr. Diese Summe soll nach dem Umbau etwa zwei bis drei Millionen Franken höher liegen. Die Spitäler sollen diese Mehrkosten durch höhere Einnahmen oder Ein-sparungen kompensieren. Bei allen Zahlen ist zu beachten, dass sie erst grobe Werte sind. Sie beruhen auf einem Masterplan und noch nicht auf einer detaillierten Kreditvorlage. Die genauen voraussichtlichen Kosten sollen in rund zwei Jahren feststehen, allerdings können Anpassungen auch später noch möglich sein. Beim letzten Umbau musste der Steuerzuschlag mehrmals korrigiert werden, weil es zu erheblichen Budgetüberschreitungen kam und sich die Zinsen und Steuereinnahmen anders entwickelten als erwartet.
http://www2.shn.ch/index.php?page=archivdetail&rub=news&detail=326953