Stamm Hurter übernimmt die Finanzen

Schaffhauser Nachrichten, 13.12.2017

Rochade ausgeblieben: Alle bisherigen Regierungsräte behalten ihre Departemente, Cornelia Stamm Hurter ersetzt Rosmarie Widmer Gysel als Finanzdirektorin.

Das Finanzdepartement bleibt in Frauenhand – und in der Hand der SVP: Die neu gewählte Regierungsrätin Cornelia Stamm Hurter wird per 1. April die Verantwortung für die Kasse des ­Kantons von Rosmarie Widmer Gysel übernehmen. Dies hat die Kantonsregierung gestern Nachmittag bekannt gegeben. Über Mittag waren die Ämter verteilt worden.

Stamm Hurter kann somit ihr Wunschdepartement übernehmen. Sie hatte bereits im Wahlkampf klar gemacht, dass sie am liebsten als Finanzdirektorin tätig sein würde. «Es freut mich sehr, dass es geklappt hat», sagte sie. «Es geht so weiter, wie wir eigentlich gehofft haben.»

Sie sei sehr offen in die gestrige Regierungsratssitzung gegangen. «Ich entscheide ja nicht allein, das ist Sache des Gremiums. Ich ging mit Hoffnungen in die Sitzung, und die Hoffnungen haben sich erfüllt.» Wie genau die Sitzung ablief, ist nicht bekannt. «Was hinter den Mauern passiert, bleibt hinter den Mauern. Das ist so geheim wie eine Papstwahl», sagte Stamm Hurter. Regierungsvizepräsident Christian Amsler, der die gestrige Sitzung zur Besetzung der Departemente leitete, sagte immerhin so viel: Die Verteilung sei innert einer Stunde erfolgt. «Ich bin sehr happy über den Verlauf», betonte Amsler, die Vergabe sei im Vorfeld kollegial besprochen worden.

Im Finanzdepartement stehen ­einige grosse Herausforderungen an. «Die grösste Aufgabe ist die Steuerreform 17», sagt Regierungsrätin Stamm Hurter. «Im Frühling kommt sie voraussichtlich ins eidgenössische Parlament, dann geht es an die Umsetzung. Das ist eine ganz grosse Herausforderung.»

Stamm Hurter wird als Regierungsrätin nicht nur für die Finanzen zuständig sein, sondern unter anderem auch für die Polizei – im Kanton Schaffhausen ist die Polizei- und Sicherheitsdirektion ebenfalls Teil des Finanzdepartements. «Das ist ein Bereich, der mir relativ naheliegt», sagt Stamm Hurter, die noch bis Ende März als Oberrichterin tätig sein wird. «Dadurch, dass ich lange Zeit für Strafrechtsfälle zuständig war, kenne ich die Arbeit der Polizei.» Auch politisch gibt es bei der Polizei zu tun: Die Vernehmlassung zum neuen und umstrittenen Polizei­gesetz wird abgeschlossen.

Vor ihrem Amtsantritt wird Stamm Hurter ihr 50-Prozent-Pensum am Obergericht abschliessen. «Bis zum 31. März werde ich noch mindestens drei Verhandlungen durchführen. Ich will einen geordneten Übergang ­sicherstellen.» Wer an ihrer Stelle Oberrichterin oder Oberrichter wird, ist noch nicht entschieden.

Informatik wechselt

Weiter hat die Regierung bekannt gegeben, dass es in einem Bereich zu einem Wechsel der Zuständigkeiten kommt: Die Informatik (KSD) wechselt vom Finanzdepartement ins Department des Innern von Regierungsrat Walter Vogelsanger. Es gehe darum, das Finanzdepartement zu entlasten, sagte Christian Amsler. Die Informatik war seinerzeit mit Rosmarie Widmer Gysel vom Erziehungsdepartement zum Finanzdepartement gekommen.

Keine Veränderungen gibt es bei den Stellvertretungen. Stamm Hurter wird somit wie schon ihre Amtsvorgängerin die Stellvertretung für die Leitung des Departements des Innern übernehmen, Volkswirtschaftsdirektor Ernst Landolt wiederum ist ihr Stellvertreter. Diese Regelung kommt in Notfällen zum Tragen und dann, wenn ein Regierungsmitglied in den Ausstand treten muss.