SP und SVP optimistisch

Neue Zürcher Zeitung, 08.09.2012 von Caspar Heer

Schaffhausens Stimmberechtigte wählen am 26. August neue Regierungen für Kanton und Stadt. SVP und SP versuchen, ihre Position zu stärken, und hoffen je auf einen weiteren Sitz.

Die SP will wieder eine Doppelvertretung in der fünfköpfigen Schaffhauser Kantonsregierung. Der zweite linke Sitz ging 2004 verloren, als der ökoliberale Regierungsrat Herbert Bühl überraschend nicht mehr im Amt bestätigt wurde. Jetzt nimmt die SP einen neuen Anlauf und schickt Werner Bächtold ins Rennen. Der 59-jährige Primarlehrer arbeitet als Projektleiter beim Schulamt Winterthur. In der Schaffhauser Politik hat er nicht nur als Kantonsrat und Präsident der linken Fraktion Erfahrung gesammelt. Vor drei Jahren ist er auch zu einer Nachwahl in die Regierung angetreten, ist aber dem freisinnigen Kandidaten Christian Amsler unterlegen. 

Abkehr vom Steuertabu  

Bächtold ist ein besonnener Politiker, schlägt aber deutlich andere finanzpolitische Töne an als der bisherige Regierungsrat: Steuererhöhungen sind für ihn angesichts der Staatsdefizite kein Tabu mehr. Mit dem Versprechen besserer Lohnperspektiven dürfte er sich bei den Staatsangestellten etliche Sympathien sichern. Andere Bevölkerungskreise wird er eher abschrecken, denn die Steuern sind nördlich des Rheins höher als im benachbarten Kanton Zürich und dürften wegen des geplanten Spitalneubaus ohnehin ansteigen.

Wegen des jüngsten Sparprogramms am ehesten im Gegenwind stehen die Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel (svp.) und Erziehungsdirektor Christian Amsler (fdp.). Weniger exponiert sind die in ökologischen Fragen sehr aufgeschlossenen Ratskollegen Reto Dubach (Baudirektor, fdp.) und Ernst Landolt (Volkswirtschaftsdirektor, svp.). Zusammen mit SP-Vertreterin Ursula Hafner-Wipf traten sie nach aussen immer als harmonisches Regierungsteam auf. Herausforderer Bächtold hat somit sicher kein leichtes Spiel.

 Spannende Stadtratswahl  

Weniger zementiert scheint die Situation in der Stadt Schaffhausen, wo rund die Hälfte der Kantonsbevölkerung wohnt. Durch den Rücktritt von Jeannette Storrer (fdp.) wird ein Sitz frei, den die bis jetzt nicht in der Stadtregierung vertretene SVP holen möchte. Sie schickt den 36-jährigen Daniel Preisig ins Rennen, der sich als Machertyp anpreist und dem jetzigen Stadtrat mangelnde Durchsetzungskraft vorwirft. Doch er ist weder der einzige bürgerliche, noch der einzige junge Kandidat. Die FDP setzt auf den Juristen Raphaël Rohner, einen ebenso umgänglichen wie eloquenten und gebildeten Mann. Und die in der Stadt Schaffhausen gut verankerte Alternative Liste hat Simon Stocker aufgestellt. Der 31-Jährige ist selbständiger Berater im Stadtentwicklungs- und Sozialbereich und nennt Bildung und Alter als seine Kernthemen. Stocker kann auf die geschlossene Unterstützung des linksgrünen Lagers hoffen, während sich die bürgerlichen Stimmen aufspalten werden. 

Stadtpräsident ungefährdet  

Offen ist, ob die drei Herausforderer nur den frei werdenden oder noch einen weiteren Stadtratssitz holen. Mit zweiten Wahlgängen ist jedenfalls zu rechnen. Zur Wiederwahl stellen sich die zwei SP-Vertreter Peter Käppler (Bau) und Peter Neukomm (Finanzen) sowie der Freisinnige Urs Hunziker (Soziales). Nicht gefährdet ist die Wiederwahl von Stadtpräsident Thomas Feurer. Gegen den Ökoliberalen, der seit 16 Jahren im Stadtrat sitzt und das Gremium seit vier Jahren präsidiert, tritt niemand an.