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So will der Kanton weitere Millionen einsparen
Schaffhauser Nachrichten, 05.08.2014 von Zeno Geisseler
Auch Personal betroffen
Auf den Kanton Schaffhausen kommt eine weitere grosse Sparrunde zu: Bis ins Jahr 2017 soll der Staatshaushalt wieder ausgeglichen sein; dies geht aber nur, wenn der Kanton Einsparungen von 40 Millionen Franken jährlich realisieren kann. Dies zusätzlich zum laufenden Entlastungsprogramm ESH3, welches gemäss Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel per 2015 einen Umfang von 20 Millionen Franken erreicht. Die 40-Millionen-Zahl ist nicht neu; schon früher hatte die Regierung davon gesprochen. Gestern nun hat sie aber weitere Details zum Entlastungsprogramm 2014 veröffentlicht. Dessen Eckwerte basieren auf einem Bericht des Beratungsbüros BAK Basel, der im Februar veröffentlicht wurde. Darin wurde Schaffhausen mit anderen Kantonen verglichen, und es wurde nachgewiesen, in welchen Bereichen die Leistungen Schaffhausens grösser (und damit auch teurer) sind als die vergleichbarer Kantone. In solchen Bereichen, insgesamt 27, sollen die Einsparungen laut Widmer Gysel schwerpunktmässig erfolgen. Ende September soll das Paket in den Kantonsrat kommen, schon ab 2015 sollen die ersten Massnahmen ihre Wirkung entfalten.
Sozialplan für Entlassungen
Was genau eingespart werden soll, ist noch unklar; die Departemente sind derzeit daran, Vorschläge auszuarbeiten. Im Fokus stehen dürften aber die grossen Ausgabeblöcke Gesundheit, Bildung und Soziales. Fest steht schon jetzt, dass das Programm einschneidende Wirkungen haben wird – sowohl auf das Angebot als auch auf das Personal: «Ohne Leistungsabbau geht es nicht», betont Widmer Gysel. Wo wie viele Leute gehen müssen, steht heute noch nicht fest – zuerst müssen die Departemente ihre Sparvorschläge einreichen. Widmer Gysel betont aber, dass ein Personalabbau sozialverträglich erfolgen solle und es einen Sozialplan geben werde. Keine finanziellen Folgen haben soll das Sparprogramm für die Gemeinden.
Der Bericht von BAK Basel und weitere Unterlagen sind auf der Website des Kantons Schaffhausen einsehbar: www.sh.ch, dann rechts auf «Entlastungsprogramm 2014» klicken.
