Schon wieder schwarze Zahlen

Schaffhauser Nachrichten, 18.03.2017 von Zeno Geisseler

Was für ein Abschluss! Eigentlich hatte der Kanton Schaffhausen für 2016 ja mit roten Zahlen gerechnet. Ein Minus von 16,1 Millionen Franken war budgetiert. Tatsächlich ist es dann ein Überschuss in praktisch gleicher Höhe geworden – 16,6 Millionen Franken. Und das ist noch tiefgestapelt: Eigentlich liegt das Plus sogar bei fast 50 Millionen Franken. Der Kanton hat aber bereits ein Polster von 33,1 Millionen Franken für künftige Steuerausfälle abgezogen.

Dieser Erfolg hat viele Mütter und Väter, zwei Faktoren waren aber entscheidend: erstens die beiden Entlastungsprogramme ESH3 und EP2014 und zweitens aussergewöhnlich hohe Erträge bei den Unternehmenssteuern. 2016 ist somit der beste Beweis dafür, dass die bürgerliche Sanierungs- und Steuerstrategie insgesamt aufgegangen ist.

2016 führt uns aber auch vor Augen, wie abhängig der Kanton vom Wohlergehen der Unternehmen ist. Nach dem Nein des Volks zur Unternehmenssteuerreform III weiss niemand genau, wie es weitergehen wird. Umso wichtiger ist es, dass die Schweiz und der Kanton den Steuerzahlern so rasch wie möglich darlegen können, was auf sie zukommt. Wir dürfen die Firmen nicht vergraulen, denn wir brauchen auch künftig jeden Steuerfranken – und dann noch ein paar Millionen sonstiger Erträge –, um unsere Ausgaben für die Gesundheit, für Soziales und die Bildung finanzieren zu können.

Angesichts der Unwägbarkeiten an der Steuerfront ist es sinnvoll, den Rekordüberschuss von 2016 dazu zu nutzen, Reserven für magere Jahre zu schaffen. Davon abgesehen hat der Kanton allerdings auch wieder mehr Spielraum für andere Massnahmen, nicht nur, aber sicher auch bei der Steuerbelastung. Der Ball liegt nun beim Kantonsrat.