Schaffhauser Ja macht Schlagzeilen

Schaffhauser Nachrichten, 27.09.2011 von (khz)

Die Abschaffung der Pauschalbesteuerung beschäftigt praktisch alle Schweizer Medien.

Schaffhausen hat in den Schweizer Medien in der Regel nicht erste Priorität. Mit der Abschaffung der Pauschalbesteuerung ist das für einmal anders. Schon am Sonntag erschien des Ja des Stimmvolkes im Teletext von SF 1 als erste Meldung im Inlandressort. Und auch die «Tagesschau» erwähnte das Ergebnis kurz.

Auch die Zeitungen vom Montag schenken der Schaffhauser Abstimmung vom Wochenende viel Aufmerksamkeit. In der «Neuen Zürcher Zeitung», dem «Tages-Anzeiger» und der «Berner Zeitung» verweist jeweils sogar eine kleine Meldung auf der Frontseite auf den Urnengang. Dass über ein Schaffhauser Abstimmungsresultat sogar in den beiden Liechtensteiner Zeitungen «Volksblatt» und «Vaterland» berichtet wird, dürfte auch eher Seltenheitswert haben. Beide Blätter übernehmen die Meldung der Schweizerischen Depeschenagentur (SDA). Genauso verfahren auch die «Neue Luzerner Zeitung», das «St. Galler Tagblatt», der «Blick», die «Aargauer Zeitung», die «Südostschweiz» und die «Zürichsee Zeitung», um nur einige Blätter zu erwähnen.

Diverse Eigenberichte

Dass die beiden grossen Zürcher Zeitungen das Ereignis mit einem Eigenbericht abhandeln, dürfte wenig erstaunen, ist doch Schaffhausen der zweite Kanton nach Zürich, der diese Steuer per Volksentscheid abschafft. «Überraschender Zuspruch für eine Initiative linker Parteien», stellt Caspar Heer in der Unterzeile des Artikels in der NZZ fest und betont im Text das Ja als Überraschung nochmals. Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel meint dazu allerdings: «Die Abstimmung bringt ein Unbehagen über die Privilegierung Einzelner zum Ausdruck und folgt nicht dem Links-Rechts-Schema.» Sie bedauert laut Heer auch das «Signal, das Schaffhausen an die Bundesebene sendet». Ähnlich argumentiert Jürg Ackermann im «Tages-Anzeiger». «Nicht die reale Auswirkung in der Munotstadt ist das Signal», meint er, sondern der Rückenwind für die Eidgenössische Initiative, für die im Moment Unterschriften gesammelt werden. Weiter zitiert er Christian Wanner, derzeit Präsident der Finanzdirektorenkonferenz: «Was bei der UBS passiert ist, hilft der Pauschalsteuer sicher nicht», schlägt dieser einen Bogen zu überregionalen Ereignissen. Auch die «Berner Zeitung», welche die SDA-Meldung mit eigenen Überlegungen ergänzt, macht unter dem Titel «Volk gegen die 'Reichensteuer'» eine Verbindung zur Bundespolitik: «Tief blicken lässt, dass die Schaffhauser Regierung die Pauschalsteuer mit derselben Taktik retten wollte wie der Bundesrat, damit aber gescheitert ist», spielt das Blatt auf den Gegenvorschlag an, der die Pauschalsteuer nur erhöhen, aber nicht abschaffen wollte. Der Winterthurer «Landbote», der auch die Zürcher Landzeitungen beliefert, meldet den Ausgang der Abstimmung im Nachbarkanton zwar mit einer dreispaltigen Meldung relativ gross, beschränkt sich aber darauf, die reinen, von der SDA gemeldeten Fakten abzudrucken.

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