Schaffhausen will Zug überholen

Bald ein kleines Steuerparadies für Firmen?

Neue Zürcher Zeitung, 03.03.2011 von Caspar Heer

Schaffhausen will sich unter den steuergünstigsten Kantonen für Unternehmen behaupten. Eine erneute, deutliche Steuersenkung soll Arbeitsplätze in der Region sichern.

Mit dem Slogan «Schaffhausen, ein kleines Paradies» wirbt der nördlichste Kanton um Zuzug. Mit Erfolg, wie die neuesten Einwohnerzahlen zeigen. Nach Jahren des Krebsgangs ist die Bevölkerungszahl 2010 um 0,8 Prozent auf 76 413 gestiegen, und zwar nicht nur durch Zuwanderung aus dem Ausland. Auch die Migration aus anderen Kantonen war (im Gegensatz zu den Vorjahren) grösser als die Abwanderung.

Schaffhausens neue Attraktivität ist das Resultat einer Politik, welche die Regierung vor über zehn Jahren eingeleitet hat, um den massiven Verlust von Arbeitsplätzen und Bevölkerung in den 1990er Jahren zu kompensieren. Die Senkung der Steuern auf oder unter das Niveau der Nachbarkantone ist ein Kernstück dieser Strategie.

Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel kündigte am Mittwoch einen weiteren Schritt an. Entlastet werden sollen ab 2013 hauptsächlich die Unternehmen: Die Regierung beantragt dem Kantonsrat, die Gewinnsteuern für juristische Personen von derzeit 5 auf 4 Prozent zu senken. Dies hätte Ausfälle bei Kantons- und Gemeindesteuern von rund 25 Millionen Franken zur Folge - eine erhebliche Summe für den kleinen Kanton, die im Kantonsrat noch zu heftigen Debatten führen dürfte. Die Finanzdirektorin hält aber ein starkes Zeichen für nötig, um bestehende Arbeitsplätze zu erhalten und neue zu schaffen. Ein Vergleich unter den Kantonshauptorten zeigt, dass die Stadt Schaffhausen mit dem neuen Steuersatz in der Spitzengruppe läge, deutlich vor Zürich und sogar noch vor Zug.

Die Regierung will ferner die vergleichsweise hohen Vermögenssteuern senken. Neu ist ein Höchstsatz von 1,8 statt 2,3 Promille vorgesehen, was nach wie vor deutlich über dem Zürcher Niveau liegt. Bessere Steuerkonditionen sieht die Regierung auch für die KMU vor. Zudem sollen Personen mit tiefen und mittleren Einkommen, die von den bisherigen Steuerentlastungen wenig profitieren konnten, in den Genuss höherer Steuerfreibeträge kommen (7200 statt 6300 Franken für Einzelpersonen). Eine stärkere Entlastung sei bei der derzeitigen Finanzlage des Kantons nicht finanzierbar, meinte Widmer Gysel. Mit einem kleinen Wunder wie auf Bundesebene sei bei der Präsentation der Staatsrechnung in zwei Wochen leider nicht zu rechnen.

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