Schaffhausen wechselt das Lager

Schaffhauser Nachrichten, 07.08.2015 von CLAUDIA HÄRDI und VANESSA BUFF

1,4 Millionen Franken erhält der Kanton Schaffhausen nächstes Jahr aus dem eidgenössischen Finanzausgleich. Schaffhausen wird so vom Geber- zum Nehmerkanton.

Trotz roter Zahlen zahlt der Kanton Schaffhausen dieses Jahr 2,2 Millionen Franken – oder 28 Franken pro Person – in den Finanzausgleich der Kantone ein. Vergangenes Jahr musste der Kanton dem eidgenössischen Topf gar 4,2 Millionen – oder 56 Franken pro Person – beisteuern. Doch damit ist nun Schluss. Der Ressourcenindex, der die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kantone widerspiegelt, sank für Schaffhausen um 3,6 Punkte auf 98,3 Punkte. Darum wird der Kanton – wie bereits von 2008 bis 2012 – wieder als Nehmerkanton eingestuft, der aus dem eidgenössischen Topf Geld erhält.

Laut Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel wird der Kanton Schaffhausen für das Jahr 2016 1,4 Millionen Franken oder 18 Franken pro Einwohner erhalten. Dass Schaffhausen wieder als ressourcenschwacher Kanton eingestuft werde, sei nicht vorhersehbar gewesen. «Das Ressourcenpotenzial pro Einwohner ist eigentlich angestiegen», so die Finanzdirektorin. Dass Schaffhausen trotzdem wieder auf die Nehmerseite gekippt sei, liege an der Zunahme des Ressourcenpotenzials einiger finanzstarker Kantone. Dort hätten die Einkommen und Vermögen der natürlichen Personen sowie die steuerbaren Gewinne der juristischen Personen stärker zugenommen als prognostiziert. «Weil Veränderungen grosser Kantone im Finanzausgleich ein ungleich grösseres Gewicht haben, er- hält Schaffhausen nun trotz seines positiven eigenen Wirtschaftswachstums ab 2016 wieder Auszahlungen aus dem Finanzausgleich», so Widmer Gysel. Ob das allerdings im Folgejahr auch noch der Fall sein werde, sei nicht vorhersehbar. Wachse das Ressourcenpotenzial eines oder mehrerer einflussreicher Kantone künftig weniger als erwartet, könne die Position Schaffhausens leicht wieder auf die Geberseite kippen.

Geber sind verärgert

Während Schaffhausen also neu wieder vom Finanzausgleich profitiert, müssen andere Kantone 2016 mehr bezahlen und das, obwohl das Parlament im Juni eine Kürzung der Beiträge beschlossen hat. Namentlich in der Innerschweiz ist man darüber verärgert.