Schaffhausen kämpft mit tiefroten Zahlen

Neue Zürcher Zeitung, 17.09.2013 von (sda)

Ein Defizit von 33,5 Millionen Franken prägt das Budget 2014 des Kantons Schaffhausen, das Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel (svp.) am Dienstag präsentierte. Und es erhöht sich noch auf 48,5 Millionen, falls das Kantonsparlament die beantragte Steuerfusserhöhung von 6 Prozentpunkte ablehnt.

Der Voranschlag - immer gerechnet mit der Steuerfusserhöhung - weist in der laufenden Rechnung Erträge von 646,5 Millionen Franken und Aufwendungen von 680 Millionen Franken auf. Gegenüber der Rechnung 2012 ist das ein Plus von rund 21 Millionen Franken beim Ertrag und 25 Millionen Franken beim Aufwand.

Bereits vor zwei Wochen hatte Widmer Gysel die schlechte Finanzlage des Kantons dargelegt, die von einem strukturellen Defizit von 40 Millionen Franken belastet ist. Nach mehreren Senkungen sei deshalb eine Steuerfusserhöhung um 6 Prozentpunkte unabdingbar. Zudem sollen externe Fachleute die Verwaltung auf weitere Effizienzsteigerungen und Sparpotenzial abklopfen. Dazu kommt ein drittes Sparpaket.