Unternavigation
Sattes Plus für den Kanton Schaffhausen
Schaffhauser Nachrichten, 16.03.2017 von Zeno Geisseler
Quelle: Finanzdepartement Kanton Schaffhausen
Erträge aus Unternehmenssteuern 2007 bis 2016
Deutlich über Budget schliesst der Kanton Schaffhausen das Jahr 2016 ab. Der Überschuss ist so gross, dass 33 Millionen Franken als Reserve zur Seite gelegt werden sollen. Vor allem aus einer Quelle ist viel Geld geflossen.
Die Rechnung des Kantons Schaffhausen für das Jahr 2016 ist besser ausgefallen als befürchtet. Viel besser. Vorhergesagt war ein Minus von 16,1 Millionen Franken, resultiert hat nun aber ein Plus von 16,6 Millionen Franken.
Die schwarzen Zahlen lassen sich auf zwei Hauptursachen zurückführen, wie Regierungspräsidentin und Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel gestern vor den Medien sagte. Erstens hätten die beiden Entlastungsprogramme ESH3 und EP2014 einen grossen Beitrag geleistet. ESH3 entlastet den Staatshaushalt jährlich um rund 20 Millionen Franken, EP2014 um rund 9 Millionen Franken. Zweitens seien die Unternehmenssteuern viel reichlicher geflossen als budgetiert. Der Kanton hatte mit Erträgen von 42 Millionen Franken gerechnet, tatsächlich waren es dann aber sogar 83,1 Millionen Franken. «Ein Allzeithoch», sagte Widmer Gysel.
Unternehmenssteuern sprudeln
Doch warum bezahlten die Unternehmen so viel mehr Steuern als erwartet? «Die 50 steuerkräftigsten Unternehmen im Kanton hatten ein sehr gutes Geschäftsjahr 2015/2016, was sich auch bei den Steuern niederschlug», sagte Andreas Wurster, der Chef der kantonalen Steuerverwaltung.
Ein zweiter wichtiger Grund waren hohe Nachzahlungen von den 20 steuerkräftigsten Unternehmen. Es handelt sich um Steuern, die aufgrund komplexer internationaler Verhältnisse, aber auch wegen Einsprachen, erst mit Verzögerung bezahlt wurden und nun alle im Jahr 2016 anfielen.
Ewig so stark sprudeln dürften die Steuereinnahmen aber nicht. Widmer Gysel und Wurster betonten, dass der hohe Ertrag bei den Unternehmenssteuern im Jahr 2016 nicht nachhaltig sei, also eine Ausnahme bilde.
Der Kanton rechnet im Budget 2017 denn auch «nur» mit 50 Millionen Franken Unternehmenssteuern, ab 2019 sogar bloss noch mit 42,5 Millionen Franken. «Per 1. Januar 2019 werden die Sonderstatus bei juristischen Personen abgeschafft, wir müssen damit rechnen, dass dies negative Konsequenzen haben wird», sagte Widmer Gysel. Dazu komme, dass die Unternehmenssteuern generell sehr volatil seien – und daher schwierig vorherzusagen.
Die Regierung will allfällige Rückgänge bei den Unternehmenssteuern abfedern, und zwar mit den Sondererträgen von 2016. Konkret sollen 33,1 Millionen Franken in einen Spezialtopf fliessen, in eine sogenannte finanzpolitische Reserve. Diese soll längstens bis 2025 bestehen und immer dann angezapft werden dürfen, wenn die Unternehmenssteuereinnahmen unter 50 Millionen Franken fallen.
Ganz neu ist diese Idee nicht. Die Stadt Schaffhausen sprach bereits im letzten September, bei der Vorstellung des Budgets 2017, davon, dass auch sie prüfe, ein Gefäss zu schaffen, um Schwankungen bei den Steuererträgen auszugleichen.
Kantonsrat muss entscheiden
Ob der Kanton die Reserve tatsächlich äufnen kann, steht allerdings noch nicht fest. Das muss der Kantonsrat entscheiden. Das Parlament dürfte auch noch andere Ideen haben, wie die unerwarteten Erträge wenigstens zum Teil anders einzusetzen wären. Die Linke könnte sich dafür starkmachen, Sparmassnahmen aus den Entlastungsprogrammen rückgängig zu machen, die Ratsrechte wird mit Sicherheit Steuersenkungen fordern. Dies auch, weil der Kanton für die kommenden Jahre weiterhin mit schwarzen Zahlen rechnet.
Künftige Rechnungen des Kantons Schaffhausen würde die Einführung der finanzpolitischen Reserve übrigens nicht belasten, die Regierung hat sie bereits im Abschluss 2016 integriert. Anders gesagt: Eigentlich hat der Kanton 2016 sogar ein Plus von 49,7 Millionen Franken erwirtschaftet. Erst nach Abzug der Reserve von 33,1 Millionen Franken verbleiben die 16,6 Millionen Franken, die der Kanton gestern als Überschuss ausgewiesen hat.
