Nicht nur Freude an den schwarzen Zahlen

Schaffhauser Nachrichten, 06.07.2016 von Zeno Geisseler

Trendwende erreicht? Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel warnt: «Schon nächstes Jahr kann wieder alles ganz anders aussehen.» Grafik zvg

Statt mit einem Minus hat der Kanton Schaffhausen 2015 mit einem Überschuss abgeschlossen. Dafür hat es im Kantonsrat Lob gegeben – aber auch kritische Fragen.

Schwarze Zahlen im Jahr 2015? Das hatte der Kanton Schaffhausen nicht vorgesehen. 2015 sollte so abschliessen wie alle früheren Jahre des laufenden Jahrzehnts, nämlich tiefrot. Die Erwartungen waren so düster, dass die Regierung mit einem Defizit von zehn Millionen Franken budgetierte. Doch dann kam alles anders: Ende des Jahres verblieben 4,9 Millionen Franken mehr in der Kasse, als der Kanton ausgegeben hatte. Kein berauschender Betrag bei Ausgaben von rund 680 Millionen Franken pro Jahr, aber ein Plus bleibt ein Plus.

Im Kantonsrat herrschte gestern über diese Zahlen nicht nur Freude. Es gab zwar Lob, aber auch kritische Fragen: Wie kann es sein, dass sich der Kanton beim Budget so verschätzt? Und wieso soll sich der Kanton weiter von Sparprogramm zu Sparprogramm quälen, wenn er bereits wieder Überschüsse produziert? «Unsere Fraktion glaubt, dass bewusst vorsichtig budgetiert wurde, um die Sparschraube noch weiter anzuziehen», sagte Richard Bührer (SP, Thayngen). Susi Stühlinger (AL, Schaffhausen) sprach von einer «Politik der leeren Kassen».

Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel entgegnete, dass vor allem die Erträge aus der direkten Bundessteuer, und dabei die Steuern der Unternehmen, unerwartet hoch ausgefallen seien. Diese seien notorisch schwierig zu budgetieren, schon nächstes Jahr könne wieder alles ganz anders aussehen.

Vorfinanzierung gutgeheissen

Noch ein zweiter Geldfluss war überraschend hoch ausgefallen: der Beitrag der Schweizerischen Nationalbank. Diese schüttete 12,9 Millionen Franken aus, die Hälfte davon als Sonderertrag. Diese Sonderausschüttung, schlug die Regierung vor, sollte für die Vorfinanzierung einer Schiessanlage für die Polizei und für das Kompetenzzentrum Tiefbau zur Seite gelegt werden. Doch darüber herrschte gestern im Rat keine Einigkeit. Matthias Freivogel (SP, Schaffhausen) stellte den Antrag, die SNB-Sonderausschüttung nicht für diese zwei Projekte zu verwenden, sondern das Geld in den Generationenfonds zu legen. Sowohl SVP wie FDP lehnten diesen Schritt ab, und selbst SP-Mann Strasser empfahl ein Nein zu diesem Antrag. Mit 45 zu 5 Stimmen entschied der Rat, dem Vorschlag der Regierung zu folgen.

Nach diversen Detailfragen zum Abschluss 2015 stimmte der Rat dem Geschäftsbericht – und damit auch der Rechnung – mit 52 zu 0 Stimmen zu.

Der gute Abschluss dürfte damit aber noch nicht endgültig auf dem Weg ins Staatsarchiv sein: Anfang Juli stimmt der Kanton an der Urne über ein ganzes Paket an Einsparungen und Steuererhöhungen aus dem Entlastungsprogramm 2014 ab. Die Gegner der Massnahmen werden es nicht versäumen, zu betonen, wie gut der Kanton im letzten Jahr abgeschlossen hat.