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Neuwahlen mit alten Gesichtern
Erstmals ein Ökoliberaler als Schaffhauser Stadtpräsident?
Neue Zürcher Zeitung, 21.08.2008 von Hr.
Schaffhausen wählt am 31. August neue Exekutiven. Auf Kantonsebene geht es um die Bestätigung der bisherigen Regierungsräte. Spannender ist die Ausmarchung in der Stadt, wo der Nachfolger des populären Stadtpräsidenten Marcel Wenger gewählt wird.
Die neue Schaffhauser Kantonsregierung wird die alte sein: Das Quintett aus Vertretern von SVP (Rosmarie Widmer Gysel, Erhard Meister), FDP (Heinz Albicker, Reto Dubach) und SP (Ursula Hafner-Wipf) stellt sich zur Wiederwahl. Gegenkandidaten wurden keine nominiert, auch nicht vom links-grünen Lager, das in der Exekutive untervertreten ist. Ein Grund für die Eintracht ist die Tatsache, dass die bürgerlichen Regierungsräte als moderate Vertreter ihrer Parteien über deren Grenzen hinaus akzeptiert sind. Hinzu kommt, dass alle Parteien im Grundsatz die Regierungspolitik unterstützen, mit der der Kanton seine Wettbewerbsfähigkeit steigern will.
Alle drängen in ein Vollamt
Sozialdemokraten und Ökoliberale Bewegung (ÖBS) konzentrieren sich auf den Wahlkampf in der Stadt, wo rund die Hälfte der Kantonsbevölkerung wohnt. Beide Parteien wollen den neuen Stadtpräsidenten stellen - und sind dafür auf bürgerliche Stimmen angewiesen. Regiert wird die Stadt Schaffhausen von zwei vollamtlichen und drei nebenamtlichen Stadträten. Die zwei Vollämter werden frei, weil Stadtpräsident Marcel Wenger (fdp.) und Finanzreferentin Veronika Heller (sp.) zurücktreten. Neue Gesichter gibt es aber auch hier nicht, denn um deren Nachfolge bewerben sich nur die drei bisherigen nebenamtlichen Stadträte. Es sind dies Thomas Feurer von der ÖBS, Urs Hunziker von der FDP und Peter Käppler von der SP.
Hunziker gilt als zuverlässiger, aber stiller Schaffer. In seinem Verantwortungsbereich Schulen und Altersheime liess er nichts anbrennen. Doch er ist kein Mann der grossen Worte, wie er von sich selbst sagt. Repräsentationsaufgaben liegen ihm weniger als dem in dieser Hinsicht brillanten Marcel Wenger. Deshalb war Hunzikers Nomination in der eigenen Partei auch umstritten. Er startete mit erheblichem Gegenwind in den Wahlkampf und konzentriert sich jetzt nur mehr auf das zweite Vollamt. So wird das Rennen um das Stadtpräsidium zwischen Feurer und Käppler ausgetragen. Der SP-Kandidat ist mit seinen 47 Jahren der jüngste der drei. Der SBB-Angestellte gehört dem Stadtrat seit vier Jahren an und hat sich als zupackender Bau- und Sportreferent einen Namen gemacht. Der Mittfünfziger Thomas Feurer, als Mitinhaber eines Papeteriegeschäftes Kleinunternehmer, ist seit zwölf Jahren zuständig für den Kultur- und Sozialbereich.
Wahrnehmung als Chefsache
Auch wenn jetzt im Wahlkampf von einer wichtigen Weichenstellung die Rede ist: Grundsätzlich ziehen die drei Bewerber in die gleiche Richtung. Es geht allen darum, Schaffhausen als Wohn- und Arbeitsort aufzuwerten, um der jahrelangen Stagnation der Bevölkerungszahl und der Überalterung entgegenzuwirken. Dabei setzen die Kandidaten allerdings unterschiedliche Akzente. Hunziker hält weitere Steuersenkungen für nötig und will attraktive Wohnlagen im Grüngürtel um die Stadt neu erschliessen. Käppler stellt eine umweltschonende Entwicklung in den Vordergrund und plädiert für verdichtetes Wohnen in zentrumsnahen Lagen. Das Kultur- und Sportangebot will er in kleinen Schritten weiter ausbauen und setzt daher bei weiteren Steuersenkungen ein Fragezeichen.
Feurer neigt eher zu kühnen Visionen, in fiskalischer Hinsicht ist er aber konservativer. So hält er das Kultur- und Dienstleistungsangebot seiner Stadt für überdurchschnittlich. Dass Schaffhausen als peripher wahrgenommen werde, habe andere Gründe. So weise die enge politische Verbindung mit den Ostschweizer Kantonen in die falsche Richtung. Ausserdem hätten die Querelen zwischen Stadt und Kanton unnötig Kräfte gekostet. Feurer würde es als Stadtpräsident daher zur Chefsache erklären, die Zusammenarbeit mit dem Regierungsrat zu verbessern und Schaffhausen «in eine andere Wahrnehmungskategorie zu katapultieren». Eine solche Botschafterrolle ist ihm durchaus zuzutrauen.
SVP hat Halbämter im Visier
Die eher schmale Wählerbasis seiner Ökoliberalen reicht für Feurer aber nicht aus. Er wird deshalb nicht müde, seine liberale Seite hervorzuheben, denn das könnte ihm aus dem rechten Lager die nötigen Stimmen einbringen. Die SVP hat sich in das Rennen um das Stadtpräsidium nicht direkt eingeschaltet. Dies hat mit ihrem Erfolg auf nationaler Ebene zu tun: Nach der Wahl von Thomas Hurter in den Nationalrat fand sich auf lokaler Ebene kein erfolgversprechender Kandidat. Deshalb konzentriert sich die SVP jetzt auf die Halbämterwahl, die Anfang Oktober stattfindet. Das wird dann die Stunde der neuen Gesichter sein.
