Neuorganisation als grosses Thema

Schaffhauser Nachrichten, 24.04.2012 von (K. F.)

Mit Alfred Schweizer hat der Rentnerverband der Kantonalen Pensionskasse einen neuen Präsidenten gewählt. Er tritt die Nachfolge von Karl Sonderegger an.

Bis auf den letzten Platz war der grosse Saal des Restaurants Zum alten Schützenhaus in Schaffhausen besetzt, als Präsident Karl Sonderegger die Jahresversammlung des Verbandes der Kantonalen Pensionskasse eröffnete. Als Gäste begrüsste er Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel, Pensionskassenverwalter Robert Egli und Rainer Schmidig, mathematischer Berater der Pensionskasse.

Neuorganisation der PK

Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel verwies in ihrem Informationsgrusswort auf die organisatorische Neugestaltung der Pensionskasse. Bisher wurde die Pensionskasse über eine Verordnung geregelt. Neu wird diese Verordnung durch ein Pensionskassengesetz abgelöst, das von «höherer Gewalt» beziehungsweise durch Bundesrecht gefordert wird. Die Pensionskasse wird durch diese Neuordnung rechtlich und organisatorisch verselbständigt, und die Rahmenbedingungen für die Finanzierung werden neu festgelegt. Neu muss sich der Gesetzgeber entscheiden, ob er weiterhin eine Vollkapitalisierung durch die Kasse selbst (wie bisher) oder durch eine Teilkapitalisierung der Kasse festlegen will. Eine Teilkapitalisierung bis 80 Prozent würde erfordern, dass für die restlichen 20 Prozent eine Staatsgarantie sichergestellt werden muss. Neu im Gesetz wird auch geregelt, dass die Verwaltungskommission auf 14 Mitglieder erhöht wird, wobei je die Hälfte Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter sein müssen. Ein Vertreter der Pensionierten könnte neu nur noch als 15. Mitglied, aber ohne Stimmrecht der Verwaltungskommission angehören.

Nach Vernehmlassung in den Rat

Das neue Gesetz geht nun in die Vernehmlassung, um nachher im Kantonsrat behandelt zu werden. Auf den 1. Januar 2013 sollte es in Kraft gesetzt werden können. Die Ausführungen der Regierungsrätin wurden zusätzlich von Rainer Schmidig, mathematischer Berater der Pensionskasse, mit Grafiken und Zahlen ergänzt. Robert Egli, Verwalter der Kasse, orientierte eingehend über den momentanen Stand der Kasse. Die schlechten Erträge der Geldanlagen seien nach wie vor ein Problem, sodass der notwendige Deckungsgrad nicht erreicht werden könne. Im Vergleich mit öffentlichen Kassen sei die Kantonale Pensionskasse aber auf der besseren Hälfte eingeordnet. In der Diskussion wurde darauf hingewiesen, dass im neuen Pensionskassengesetz die Pensionierten in der Verwaltungskommission kein Stimmrecht mehr haben. Regierungsrätin Widmer Gysel wurde gebeten, bei der Vernehmlassung zum neuen Gesetz auch den Rentnerverband mit einzubeziehen, damit auch diese Stimme gehört wird.

Neuwahl des Präsidenten

Im gewohnten «Schnellzugstempo» wurden die Traktanden abgewickelt. Die wesentlichste Neuerung war die Neuwahl eines Präsidenten, da Karl Sonderegger auf Ende Jahr zurücktreten wird. Als neuer Präsident wurde Alfred Schweizer, ehemaliger Direktor der Gebäudeversicherung, gewählt. Mit dem Hinweis auf die Wanderung vom 10. Mai und den Ausflug auf die Insel Mainau am 21. Juni konnte der Präsident mit einem Dank an alle, die im Verband mithelfen und dem Verband angehören, überleiten zum «Zobig».

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