Neues Schulgesetz vor gefährlichen Klippen

Schaffhauser Nachrichten, 03.04.2008 von Erwin Künzi

Kommentar

Es war Werner Bächtold (SP, Schaffhausen), der gestern zum erstenmal den bösen Verdacht äusserte: Es gebe im Kantonsrat Leute, die auf ein Scheitern des Schulgesetzes hinarbeiten würden. Auch wenn man nicht so weit gehen will wie der SP-Vertreter, so konnte man sich während der gestrigen Debatte schon fragen, wie es um die Chancen dieses Gesetzes in einer allfälligen Volksabstimmung bestellt sein wird, nachdem bisher einiges geändert wurde, was vorher in langen und mühsamen Kommissionsberatungen erarbeitet worden war.
Da wurden zuerst die Lehrkräfte verprellt, indem ihnen die Gemeindezulagen gestrichen und sie zu zehn zusätzlichen Tagen Arbeit während der unterrichtsfreien Zeit und der Schulferien verdonnert wurden. Schaut man sich diese beiden Beschlüsse aber genauer an, so verlieren sie für die Lehrkräfte einiges von ihrem Schrecken. Aber die Verantwortlichen im Erziehungsdepartement sind gut beraten, hier noch Aufklärungsarbeit zu leisten.
Etwas komplizierter dürfte es bei der Organisation der Schulverbände werden, wo gestern die in der Kommission erarbeitete Lösung auf voller Länge Schiffbruch erlitt und eine Mehrheit des Rats zur Lösung der Regierung zurückkehrte. Das bedeutet, wie Stephan Rawyler (FDP, Neuhausen) richtig feststellte, eine Vermischung von Gemeinde- und Zweckverbandsebene, mit unabsehbaren Folgen. Hier sind Thomas Hurter und seine Kommission für die zweite Lesung gefordert, damit das Schulgesetz nicht dereinst an der Urne scheitert.

Quelle