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Netzwerk für die Zukunft
Schaffhauser Nachrichten, 26.08.2006 von Walter Joos
Die Informatik ist für die Verwaltung eines modernen Kantons und seiner Gemeinden in den letzten Jahren zu einem immer unentbehrlicheren Instrument zur Bewältigung der verschiedensten administrativen Aufgaben sowie zur internen und externen Kommunikation geworden. Unter der Bezeichnung «E-Government» zeichnet sich zudem auf allen staatlichen Ebenen eine Entwicklung ab, die den elektronischen Verkehr zwischen den Behörden und den Bürgern sowie zwischen Behörden und Unternehmen erleichtern und zugleich effizienter gestalten soll. Die über das Internet angebotenen Dienstleistungen sollen den potenziellen Nutzern zum einen rund um die Uhr auf eine möglichst kundenfreundliche Weise zur Verfügung gestellt werden und zum anderen die Transparenz und das Vertrauen in die Tätigkeit von Regierung und Verwaltung fördern. Im Zuge des geplanten Weiterausbaus des elektronischen Verkehrs mit den Behörden sollen die Stimmberechtigten unter anderem auch die Möglichkeit erhalten, ihre politischen Rechte über das Internet wahrzunehmen. Dazu zählt neben der per Computer ausgeübten Teilnahme an Wahlen und Abstimmungen auch die elektronische Unterzeichnung von hängigen Initiativen und Referenden.
Projektgruppe zur Ausarbeitung mehrerer möglicher Lösungen
Die weitere Entwicklung im Bereich der Informatik und die sich gleichzeitig verändernden politischen, technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen stellen auch die zuständigen Amtsstellen im Kanton Schaffhausen und in den dazugehörenden Gemeinden vor eine echte Herausforderung. Im Rahmen des Reformprojektes «sh.auf» wurden die in der elektronischen Datenverarbeitung bestehenden Strukturen einer vertieften Analyse unterzogen und gleichzeitig die Grundzüge einer gemeinsamen Strategie entwickelt. Wie Rosmarie Widmer Gysel diese Woche bei der Präsentation der regierungsrätlichen Zielsetzungen erklärte, soll in den nächsten drei Jahren an Stelle des heute vorhandenen heterogenen Umfeldes ein von Kanton und allen Gemeinden gemeinsam betriebenes Verwaltungsnetzwerk mit einer zentralen Serverstruktur sowie standardisierten Anwendungen und Abläufen geschaffen werden. In der zur Umsetzung dieser Vision eingesetzten Projektgruppe sollen in den nächsten zwölf Monaten die technischen, wirtschaftlichen, organisatorischen und rechtlichen Aspekte der Informatikzukunft geprüft und mögliche Varianten erarbeitet werden.
Kanton und Gemeinden wollen Zukunft gemeinsam angehen
Dieses Vorgehen verdient Anerkennung. Zum einen arbeiten die Vertreter von Kanton und Gemeinden in den vier eingesetzten Arbeitsgruppen als gleichberechtigte Mitglieder zusammen. Und zum anderen sollen zu Gunsten der politischen Entscheidungsträger verschiedene mögliche Lösungen aufgezeigt werden. In dieser Hinsicht unterscheidet sich das vom Regierungsrat gewählte Vorgehen auf erfreuliche Weise von den vom Steuerungsausschuss des Reformprojektes «sh.auf» formulierten Vorschlägen, welche - wie zum Beispiel im Steuerwesen - die Zukunft gegen den Willen der Stadt und weiterer Gemeinden und ohne angemessene Berücksichtigung bestehender kommunaler Strukturen gestalten wollen. Der neuen Projektgruppe kommt zudem der Umstand zugute, dass Kanton und Stadt sowie verschiedene Gemeinden bereits heute im Bereich der Informatik auf eine Weise zusammenarbeiten, die einerseits mögliche Synergien ausschöpft und andererseits die Autonomie der beteiligten Partner respektiert. Diese Tatsache haben inzwischen auch jene Gemeinden erkannt, die bei der Evaluation und Beschaffung ihrer Mittel zum Teil eigene Wege beschritten haben. Die regierungsrätliche Absicht, die Zukunft der Informatik im Kanton Schaffhausen auf einer gemeinsamen Basis anzugehen, blieb am vergangenen Montag bei der Orientierung der Vertreter der Gemeinden unbestritten.
Erhöhtes Synergiepotenzial durch interkantonale Zusammenarbeit
Bei näherer Betrachtung der regierungsrätlichen Pläne stellt sich allerdings die Frage, bis zu welchem Grade die Kantone bei der weiteren Entwicklung des elektronischen Verkehrs zwischen Behörden und Bürgern eigene Projekte verfolgen sollen. Bei der angekündigten Evaluation verschiedener Varianten sollte zumindest in struktureller Hinsicht auch eine verstärkte interkantonale Zusammenarbeit geprüft werden. Damit könnten vorhandene Synergiepotenziale ohne Souveränitätsverlust optimal ausgeschöpft werden.
