Unternavigation
Nationalbankgelder fliessen künftig weniger üppig
Schaffhauser Nachrichten, 18.01.2011 von Zeno Geisseler
16,22 Millionen Franken wird der Kanton dieses Jahr von der Nationalbank erhalten - trotz eines Milliardenverlustes der SNB. Doch mit dem Geldsegen ist es bald vorbei.
Die Schweizerische Nationalbank hat im vergangenen Jahr einen Rekordverlust eingefahren. Die Interventionen am Devisenmarkt zur Stützung des Frankens bescherten der SNB ein Minus von 21 Mrd. Franken. Im Schaffhauser Finanzdepartement hat man diese roten Zahlen mit Besorgnis zur Kenntnis genommen. Denn in den vergangenen Jahren hat der Kanton jeweils einen Anteil am Ertrag der Nationalbank in Höhe von gut 16 Millionen Franken überwiesen bekommen.
Das Geld kommt heuer trotzdem
Auch im Voranschlag 2011 sind 16,22 Millionen Franken aus der SNB-Kasse vorgesehen, das sind rund 2,5 Prozent aller Erträge in der laufenden Rechnung (638,6 Millionen Franken). Trotz des Milliardenverlustes der Nationalbank wird der Kanton die Zahlung dieses Jahr erhalten. Denn es ist vertraglich vereinbart, dass die SNB jährlich 2,5 Mrd. Franken an Bund und Kantone ausschüttet, und zwar auch in Jahren mit roten Zahlen. Erst wenn die Ausschüttungsreserve, derzeit rund 19 Mrd. Franken, einen Saldo von minus 5 Mrd. Franken aufweist, wird die Ausschüttung vermindert. Diese Limite wird aber nicht tangiert. «Mit dem Verlust von rund 21 Mrd. Franken ist diese Grenze erreicht, jedoch nicht unterschritten, sodass die Ausschüttung für Schaffhausen die erwähnten 16,22 Millionen Franken betragen wird», sagt die Schaffhauser Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel. So hoch dürfte die Zahlung in Zukunft aber nicht mehr ausfallen. «Die Regelung basiert auf der Annahme, dass die Nationalbank zu hohe Reserven habe. Ohne diese Annahme rechnet die SNB mit möglichen jährlichen Ausschüttungen von rund 1 Mrd. Franken», sagt Widmer Gysel. Nachdem nun die Ausschüttungsreserve negativ geworden sei, müsse der Kanton mit tieferen Beträgen rechnen, umso mehr als die Nationalbank auch wieder ein Reservepolster schaffen müsse.
Das Zehn-Millionen-Franken-Loch
Wie hoch die Zahlungen genau ausfallen werden, weiss niemand. Laut SNB-Präsident Hildebrand könnten sie im Extremfall sogar ganz ausfallen. Nimmt man das SNB-Ziel von 1 Mrd. Franken als Massstab, werden dem Kanton (gleicher Verteilschlüssel vorausgesetzt) noch 40 Prozent der früheren Erträge zufliessen oder rund 6,5 Millionen Franken statt 16,22 Millionen. Kann die Regierung dieses Loch nicht stopfen, könnte ihr Ziel, 2013 in der laufenden Rechnung ein ausgeglichenes Ergebnis zu erzielen, verfehlt werden, warnt Widmer Gysel: «Wenn andernorts keine Mehreinnahmen oder tiefere Ausgaben diesen Ausfall kompensieren, ist die schwarze Null kaum erreichbar.» Zudem könnten weitere Steuerentlastungen auf Eis gelegt werden. Mehr Klarheit gibt es in einigen Monaten: Im Frühsommer will die Regierung den Finanzplan 2012 bis 2015 erarbeiten.
