Minus ist weniger gross als erwartet

Schaffhauser Nachrichten, 17.03.2011 von Zeno Geisseler

Der Kanton hat mit seinen Einnahmen und Ausgaben im letzten Jahr eine Punkt-landung hingelegt. Die Zahlen entsprechen insgesamt dem Budget. Ein Defizit aber bleibt, wenn auch ein weniger grosses als angenommen.

Zum ersten Mal seit 2003 hat der Kanton Schaffhausen im letzten Jahr ein negatives Ergebnis verbuchen müssen. In der laufenden Rechnung resultierte ein Minus von 6,1 Millionen Franken, nach einem Plus von fast 14 Millionen Franken im Vorjahr. Trotzdem ist Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel mit dem Resultat den Umständen entsprechend zufrieden. «Der Staatshaushalt ist praktisch ausgeglichen», sagte sie an der gestrigen Präsentation der Zahlen, «das Minus macht weniger als ein Prozent aller Erträge aus.»

Das Resultat ist sogar leicht besser als erwartet. Denn budgetiert hatte die Regierung rote Zahlen in Höhe von 7,4 Millionen Franken. Weil der Kanton zudem viel weniger investierte als vorgesehen (siehe Tabelle rechts), beläuft sich der kumulierte Fehlbetrag aus laufender Rechnung und Investitionen auf 12,4 statt der budgetierten 26,4 Millionen Franken, der Selbstfinanzierungsgrad liegt bei 44 Prozent statt der erwarteten 25,4 Prozent.

Punktlandung bei den Steuern

Alles in allem sind die Abweichungen zum Budget sehr klein. Beim grössten Einnahmenposten, den Steuern, betragen sie weniger als ein Promille. Innerhalb dieser Kategorie gibt es aber erhebliche Abweichungen, nach oben wie nach unten. So haben sich die Abgaben der juristischen Personen besser entwickelt als erwartet. Die Firmen bezahlten 38,2 Millionen Franken Steuern statt der im Hinblick auf die Wirtschaftslage konservativ budgetierten 34 Millionen Franken. Tiefer als vorgesehen waren hingegen die Steuereinnahmen bei den Privatpersonen. Sie überwiesen mit rund 206 Millionen Franken fast fünf Millionen weniger als budgetiert. Wie Regierungsrätin Widmer Gysel ausführte, hätten die Einkommen der Hauptverdiener zwar leicht zugenommen, die besonders konjunkturabhängigen Zweiteinkommen hingegen seien aufgrund der schwierigen Wirtschaftslage im vergangenen Jahr zurückgegangen. Somit kann der Kanton Schaffhausen, anders als der Bund oder etwa der Kanton Zürich, bei den Steuern keine unerwartet positiven Eingänge verbuchen. Der Steuertopf ist so schlecht gefüllt wie seit fünf Jahren nicht mehr (siehe Grafik oben). Die Regierung geht aber davon aus, dass die Steuereinnahmen aufgrund der besseren Wirtschaftslage wieder auf den Wachstumspfad zurückkehren. Seit 2001 ist die Steuerkraft mit jährlich rund vier Prozent gewachsen. Obwohl das Resultat der Staatsrechnung insgesamt ziemlich genau dem Budget entspricht, ist die Regierung nur teilweise zufrieden damit. Verschiedene Einmaleffekte haben das Ergebnis beeinflusst. Auf der positiven Seite waren das unter anderem eine Auflösung einer Rückstellung (4 Millionen Franken) sowie einmalige Gebühreneinnahmen der Gerichte von 3,3 Millionen Franken. Tiefer als erwartet waren die Einnahmen aus Bussen, was aber laut Rosmarie Widmer Gysel nicht schlimm ist. «Das ist ein gutes Zeichen. Unsere Präventionsmassnahmen zeigen Wirkung», sagte sie.

Am meisten Ausgaben für Bildung

Diesen Ertragsposten standen unvorhergesehene höhere Aufwände gegenüber, so bei den Lehrerlöhnen (1,9 Millionen Franken), höhere Abschreibungen auf dem Finanzvermögen (2,7 Mio. Franken) sowie unter anderem höhere Beiträge an die Gemeinden für die Altersbetreuung und Pflege (1,8 Mio. Franken) und höhere Kantonsbeiträge an Behandlungen in ausserkantonalen Kliniken (2,6 Mio. Franken). Der Beitrag an die Spitäler Schaffhausen lag hingegen um eine Million tiefer als budgetiert. Am meisten Geld gibt der Kanton wie in den Vorjahren für die Bildung aus (rund 148 Millionen Franken oder fast ein Viertel aller Ausgaben), gefolgt von der sozialen Wohlfahrt (129 Mio. Franken) und dem Gesundheitswesen (92 Millionen Franken). Mittelfristig muss die Regierung laut Verfassung einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren. Dazu werde es grosse Anstrengungen erfordern, hiess es gestern, denn die Kosten gerade für grosse Budgetposten wie Bildung, Gesundheit oder den öffentlichen Verkehr kennen nur eine Richtung: nach oben.

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