Mehr Finanzausgleich als erwartet

Schaffhauser Nachrichten, 24.06.2016 von Zeno Geisseler

Fast 7 Millionen Franken erhält der Kanton Schaffhausen aus dem Ausgleichstopf des Bundes. Gerechnet hatte er nur gerade mit einer Million. Die Regierung warnt dennoch vor Euphorie.

Für den Kanton Schaffhausen gibt es unverhofft Geld: Aus dem Finanzausgleich 2017 wird Schaffhausen voraussichtlich 6,9 Millionen Franken erhalten. Im Finanzplan 2017 war die Regierung noch von nur gerade einer Million Franken ausgegangen. Die Summe übersteigt auch die Ausgleichszahlungen von 2016 deutlich: Für das laufende Jahr überwies Bern netto 1,4 Millionen Franken an den Kanton.

Mehr Geld gibt es, weil eine Kennzahl, der sogenannte Ressourcenindex, gesunken ist, und zwar von 98,3 auf 95,4 Punkte. Der Ressourcenindex ist ein Massstab für die steuerlich ausschöpfbaren Ressourcen eines Kantons. Für den Finanzausgleich 2017 relevant sind die Jahre 2011 bis 2013. «Das waren unsere schwierigsten Jahre», sagt die Schaffhauser Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel. «Die Gewinne bei den juristischen Personen gingen damals stark zurück.»

Für den Kanton Schaffhausen ist die Zahlung aus dem Finanzausgleich sehr wichtig, denn er kämpft nach wie vor mit einem strukturellen Defizit, und er ist daran, einschneidende Massnahmen umzusetzen – über fünf dieser Massnahmen stimmt das Volk am 3. Juli an der Urne ab.

Keine Entwarnung

Trotz des unerwartet hohen Zustupfs warnt Finanzdirektorin Widmer Gysel vor Euphorie: «Vom Entlastungsprogramm können wir nicht abweichen. Vom ursprünglichen Ziel – 40 Millionen Franken – fehlen uns nach den Entscheiden des Kantonsrats im kommenden Jahr 16,2 Millionen Franken.» Sollte das Volk am 3. Juli Nein zu den fünf Massnahmen aus dem Entlastungsprogramm sagen, sei der Fehlbetrag sogar noch grösser. Auch mit der höher als erwartet ausfallenden Zahlung aus dem Finanzausgleich rechne die Regierung für 2017 nicht mit schwarzen Zahlen.

Widmer Gysel betont, die Zahlung an Schaffhausen sei in Relation zu anderen Kantonen zu sehen: «Würden wir pro Kopf gleich viel Finanzausgleich erhalten wie die Thurgauer, gäbe es 70 Millionen Franken für uns», rechnet sie vor. Schaffhausen bekommt laut Zahlen des eidgenössischen Finanzdepartements 89 Franken pro Kopf, die Thurgauer erhalten 882 Franken und Kantone wie Uri oder Jura sogar über 2000 Franken. Insgesamt zählen 22 Kantone zu den Empfängern. Vier – Basel-Stadt, Genf, Zug und Zürich – sind Nettozahler. Auch Schaffhausen hatte 2013 bis 2015 zu den Gebern gehört, war dann aber wieder auf die Empfängerseite gewechselt.

Insgesamt werden 3,3 Milliarden Franken aus dem Finanzausgleich verteilt. Am meisten Geld zahlt mit 444 Millionen Franken der Kanton Zürich ein. Grösster Empfänger, mit 1,3 Milliarden Franken, ist der Kanton Bern.

2017 wird Schaffhausen voraussichtlich 6,9 Millionen Franken erhalten. Im Finanzplan 2017 war die Regierung noch von nur gerade einer Million Franken ausgegangen. Die Summe übersteigt auch die Ausgleichszahlungen von 2016 deutlich: Für das laufende Jahr überwies Bern netto 1,4 Millionen Franken an den Kanton.

Mehr Geld gibt es, weil eine Kennzahl, der sogenannte Ressourcenindex, gesunken ist, und zwar von 98,3 auf 95,4 Punkte. Der Ressourcenindex ist ein Massstab für die steuerlich ausschöpfbaren Ressourcen eines Kantons. Für den Finanzausgleich 2017 relevant sind die Jahre 2011 bis 2013. «Das waren unsere schwierigsten Jahre», sagt die Schaffhauser Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel. «Die Gewinne bei den juristischen Personen gingen damals stark zurück.»

Für den Kanton Schaffhausen ist die Zahlung aus dem Finanzausgleich sehr wichtig, denn er kämpft nach wie vor mit einem strukturellen Defizit, und er ist daran, einschneidende Massnahmen umzusetzen – über fünf dieser Massnahmen stimmt das Volk am 3. Juli an der Urne ab.