Massiver Widerstand angekündigt

Schaffhauser Nachrichten, 18.03.2008 von Erwin Künzi

Einen weiteren Schlagabtausch gab es gestern wegen der Gemeindezulagen der Lehrer.

Bereits an einer früheren Sitzung hatte der Kantonsrat bei der Beratung des Schulgesetzes beschlossen, die Gemeindezulagen für die Lehrkräfte zu streichen (siehe SN vom 19. Februar). Diesem Entscheid waren heftige Auseinandersetzungen vorausgegangen. Vor allem die Linke hatte sich dagegen gewehrt, da diese Streichung ihrer Meinung nach einer Lohnreduktion gleichkomme. Das wiederum bestritten die Bürgerlichen, die darauf hinwiesen, dass im neuen Gesetz eine Besitzstandwahrung enthalten sei, dass also der Lohn einer Lehrkraft, die heute unterrichte, nicht gekürzt werde. Mit 36 zu 31 Stimmen sprach sich das Parlament schliesslich dafür aus, die Gemeindezulagen zu streichen.

Gestern benutzte die Vorsteherin des Erziehungsdepartements, Rosmarie Widmer Gysel, die Gelegenheit, um aufzuzeigen, was mit den Lehrerlöhnen passiert, wenn die Gemeindezulage gestrichen wird. Sie tat dies an zwei Beispielen: Als erstes führte sie eine junge Sekundarlehrerin an, die einen Monatslohn von 6300 Franken erhält plus eine Gemeindezulage von 315 Franken. Im Sinne der Besitzstandwahrung wird diese Zulage in den Lohn eingerechnet der neu 6615 Franken beträgt. Gibt es einen Teuerungsausgleich oder eine generelle Lohnerhöhung, steigt dieser Lohn entsprechend an. Zweites Beispiel: ein Sekundarlehrer, der sich mit 10 000 Franken im Lohnbandmaximum befindet und noch zusätzlich 500 Franken Gemeindezulage erhält. Sein Lohn von 10 500 Franken bleibt gleich, der Teuerungsausgleich und die generelle Lohnerhöhung werden Jahr für Jahr mit der Gemeindezulage verrechnet. Erst wenn diese Verrechnung erfolgt ist, steigt der Lohn wieder. Von einem Lohnabbau bei 75 Prozent der Lehrenden könne nicht die Rede sein, meinte Widmer Gysel und wies darauf hin, dass es die von der Lehrerschaft beschworene Lohnanwartschaft in der Privatwirtschaft nicht gebe.
Ganz anderer Meinung war Thomas Wetter (SP, Beringen): Es bestehe sehr wohl ein Lohnabbau. Das beginne bei den Junglehrern, deren Lohn bei Stellenantritt um die Gemeindezulage niedriger sei, und gehe bei den anderen weiter, die, weil jetzt die Zulage in den Lohn eingerechnet werde, früher an die Obergrenze stossen würden. Wetter kündigte den «massiven Widerstand der Lehrerschaft» gegen das Schulgesetz an.

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