Kontinuität schliesst gedeihliche Weiterentwicklung nicht aus

Schleitheimer Bote, 21.02.2008 von Kurt Schönberger

Kommentar

Die Mitglieder des Regierungsrates präsentierten sich am letzten Dienstagmorgen bei der Medienkonferenz in lockerer, aufgeräumter Stimmung. Nichts von Verkrampftheit und auch nichts von Nervosität. Angesichts der bevorstehenden Wahlen im kommenden Herbst keine Selbstverständlichkeit. Denn wenn man die politische Landschaft betrachtet und die bereits angemeldeten Ambitionen zum Beispiel der Sozialdemokraten kennt, könnte es für den einen / die eine vielleicht doch etwas ungemütlich werden. Bis es aber soweit ist, dauert es noch seine Zeit. Bis zu den Neuwahlen Ende August jedenfalls läuft noch viel Wasser den Rhein hinunter.
Vorläufig also gibt es für die fünf "Platzhalterinnen" keinen Grund für Nervosität. Dagegen spricht unter anderem auch das vorgelegte Regierungsprogramm für das laufende Jahr. Zwar enthält dieses keine umwerfenden Neuerungen, geschweige denn revolutionäre Ideen. Und auch (fast) keine Visionen. Muss es unserer Meinung ja auch nicht, ist es doch Teil eines sorgfältig ausgearbeiteten Vierjahresplans. Dazu kommt, dass man sich im letzten Jahr einer auslaufenden Amtsperiode befindet und man, um ein gerechtes Urteil zu fällen, ja auch den Leistungsausweis der verflossenen drei Jahre ins Kalkül ziehen müsste. Ohne hier schon näher und vertiefter darauf eingehen zu wollen, wird "vom Schiff aus betrachtet" die Bewertung der Leistungen unserer Regierung mit Sicherheit auch nicht schlecht ausfallen können. Jedes Departement kann auf Wunsch und ohne lange darüber sinnieren zu müssen, mit Sicherheit eine längere Liste anvisierter und auch erreichter Ziele auf den Tisch legen. Das ist zu respektieren.
Wichtig für den Moment scheint die Zielsetzung der Regierung, das Beste für unseren Kanton und dessen Regionen zu wollen. Allein die während der letzten Jahre vorgenommen acht ( ! ) Steuerfussreduktionen weisen in diese Richtung. Und die am letzten Dienstag von der Regierung erklärte Absicht, auf diesem "Pfad der Tugend" weiter zu fahren, lässt erkennen, dass dies nicht nur Lippenbekenntnisse waren, sondern es erklärtes Ziel des Regierungsrates ist, den Kanton attraktiver zu gestalten. Zum einen mit einem attraktiven Steuerfuss, zum anderen mit Rahmenbedingungen, die den Standort Schaffhausen begehrenswert machen. Kontinuität schliesst Weiterentwicklung nicht aus. Auch wenn wie bereits erwähnt revolutionäre Ideen im vorliegenden Regierungsprogramm nicht auszumachen sind. Schon Stillstand hingegen wäre Rückschritt. Und genau das will unsere Regierung nicht. Daran arbeitet sie, zusammen mit ihren Verwaltungen, Tag für Tag. Und dafür hat sie Lob und den "Dank der Nation" verdient. Denn davon können wir alle, die wir hier wohnen und leben, und die wir unseren Kanton, unsere Regionen und unsere Gemeinden so sehr lieben, profitieren.