Kontinuität in Schaffhausen

Neue Zürcher Zeitung, 27.08.2012 von Caspar Heer

Die SP hat keinen zweiten Sitz in der Schaffhauser Kantonsregierung erobert. Die fünf Bisherigen bleiben im Amt. Neu gewählt wurde auch der Schaffhauser Stadtrat, hier hat die SVP den Einzug verpasst.

Alle bisherigen Schaffhauser Regierungsräte wurden wiedergewählt. Die Regierung besteht somit weiterhin aus je zwei Vertretern der FDP und der SVP sowie einer SP-Vertreterin. Sprengkandidat Werner Bächtold von der SP errang einen Achtungserfolg. Mit 8989 Stimmen lag er über dem absoluten Mehr, schied aber als Überzähliger aus. Seine Partei hat damit ihr Ziel verfehlt, den zweiten Regierungssitz zurückzuerobern, den sie 2000 eingebüsst hatte.

Niedrige Wahlbeteiligung

Das beste Resultat erzielte Erziehungsdirektor Christian Amsler (fdp.) mit 14 870 Stimmen, es folgten Volkswirtschaftsdirektor Ernst Landolt (svp., 14 525) und Baudirektor Reto Dubach (fdp., 13 745). Auf den Plätzen 4 und 5 folgen die zwei Frauen in der Regierung: Gesundheitsdirektorin Ursula Hafner-Wipf (12 149) und Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel (12 001). Die Wahlbeteiligung lag bei 52,3 Prozent, was für Schaffhausen niedrig ist.

In den Landgemeinden landete Wirtschaftsdirektor Landolt auf dem ersten Platz. Finanzdirektorin Widmer Gysel scheint das umstrittene Sparprogramm, das die Regierung im Frühsommer bekanntgab, etwas geschadet zu haben. Insgesamt ist das Wahlresultat aber eine Bestätigung für die bisherige Regierungspolitik, die auf massvolles Wachstum ohne Steuererhöhungen setzt.

Werner Bächtold hatte angesichts der steigenden Staatsdefizite die Politik der vergangenen Jahre scharf kritisiert. Er sprach sich für Steuererhöhungen aus, um notwendige Investitionen wie einen Spitalneubau tätigen und die Lebensqualität im Kanton erhalten zu können. Sein Scheitern bei der Wahl erklärt SP-Präsidentin Martina Munz mit der schwierigen Ausgangslage. Gegen amtierende Regierungsräte anzutreten, sei schwierig. Immerhin habe die SP eine Schlafwagenwahl verhindert. 

AL erstmals im Stadtrat  

Gleichzeitig mit dem Regierungsrat wurde die fünfköpfige Exekutive der Stadt Schaffhausen gewählt. Nach langem Warten wurden am Sonntagabend nur provisorische Resultate verkündet. Die zwei Kandidaten Raphaël Rohner (fdp.) und Peter Käppler (bisher, sp.) lagen nämlich weniger als 0,3 Prozent auseinander, weshalb eine Nachzählung nötig wird. Das definitive Resultat wird für Montag erwartet.

Die grosse Überraschung dieser Wahl ist, dass der 31-jährige Simon Stocker von der Alternativen Liste (al.) auf Anhieb 5687 Stimmen erzielte und damit auf dem dritten Platz landete. Damit zieht erstmals ein Vertreter dieser Linkspartei in die Stadtregierung ein. Mit 5762 Stimmen wiedergewählt wurde Stadtpräsident Thomas Feurer von der Ökoliberalen Bewegung (ÖBS). Ein Glanzresultat erzielte Finanzreferent Peter Neukomm (sp.) mit 7468 Stimmen. Schul- und Heimreferent Urs Hunziker konnte den einen FDP-Sitz mit 5433 Stimmen verteidigen.

Der zweite FDP-Sitz war durch den Rücktritt von Jeanette Storrer frei geworden. Ob ihn die FDP nun mit Rohner halten kann, wird erst die Nachzählung klarstellen. Der SVP ist der Einzug in den Stadtrat, dem sie seit 2004 nicht mehr angehört, nicht gelungen. Ihr Kandidat Daniel Preisig, ein Vertreter der jungen Politikergeneration, landete mit 4077 Stimmen auf dem letzten Platz. Eine Frau ist in der neuen Schaffhauser Stadtregierung nicht mehr vertreten.