Kommentar SN

Schaffhauser Nachrichten, 25.11.2008 von Erwin Künzi

zu den Budgetberatungen des Kantonsrates

Sie schwebte unsichtbar über allen, gestern in der Rathauslaube, dem Sitzungssaal des Kantonsrats: die allenthalben angekündigte Rezession im Gefolge der Finanzkrise. Sie hatte sich auch das richtige Traktandum ausgesucht: das Budget des Kantons für das Jahr 2009. Dieses weist schwarze Zahlen aus und sieht auch Investitionen in Höhe von netto knapp 28 Millionen Franken vor. Zu wenig, meinten gestern einige, angesichts der heraufziehenden dunklen Wolken am Wirtschaftshimmel brauche es ein Konjunkturprogramm. Auch bei der Frage der Lohnerhöhung für das Staatspersonal spielte die drohende Wirtschaftsflaute mit: Eine Kürzung hier würde die Kaufkraft schwächen, was in der aktuellen Situation völlig verkehrt wäre, hiess es.

Die Erhöhung wurde dann, zusammen mit dem ganzen Budget, beschlossen. Regierungsrat Heinz Albicker kündigte auch zusätzliche Vorlagen für Bauprojekte im kommenden Jahr an, von einem Konjunkturprogramm war allerdings nicht die Rede. Die Regierung wäre aber gut beraten, hier noch etwas in der Hinterhand zu haben. Natürlich lassen sich Grossprojekte nicht von einem Tag auf den anderen aus dem Boden stampfen, aber wie heisst es so schön? Kleinvieh macht auch Mist. Dem Kanton geht es finanziell gut, was den Entscheid für zusätzliche Investitionen erleichtern sollte.

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