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Komitee gegen Kosa-Initiative
Schaffhauser Nachrichten, 07.06.2006 von Erwin Künzi
Im Kanton Schaffhausen hat sich ein Komitee gebildet, das die am 24. September zur Abstimmung kommende Kosa-Initiative bekämpft. Wie einer Mitteilung des Komitees zu entnehmen ist, gehören ihm die Ständeräte Peter Briner (FDP) und Hannes Germann (SVP), Nationalrat Gerold Bührer (FDP), die Regierungsräte Heinz Albicker und Hans-Peter Lenherr (beide FDP) sowie Erhard Meister und Rosmarie Widmer Gysel (beide SVP) und die Parteipräsidenten Christian Heydecker (FDP) und Christian Di Ronco (CVP) an. Die Kosa-Initiative will, dass der Gewinn der Nationalbank - abzüglich einer Milliarde Franken für die Kantone - an die AHV geht; bisher erhalten die Kantone zwei Drittel der Nationalbankgewinne. Das Komitee «Nein zur unsinnigen Kosa-Initiative» ist der Meinung, dass die Initiative keine neuen Finanzquellen erschliesse und deshalb ein reines Nullsummenspiel sei. Würde die Initiative angenommen, so das Komitee, müsste der Kanton Schaffhausen ab 2008 mit jährlichen Ausfällen von 6,6 Millionen Franken rechnen. Deshalb will das Komitee eine Aufklärungskampagne zu den Folgen der Initiative starten.
