Keine grossen Sprünge

Schaffhauser Nachrichten, 23.09.2017 von Zeno Geisseler

Dank umfassenden Sparprogrammen und vor allem dank sprudelnden Unternehmenssteuern hat sich der Kanton Schaffhausen schneller als gedacht aus den roten Zahlen verabschiedet. Seit 2015 sind die Abschlüsse wieder positiv, und auch für die kommenden Jahre sieht es gut aus.

Seit 2015 sind die Abschlüsse wieder positiv, und auch für die kommenden Jahre sieht es gut aus: Bis 2021, so weit reicht der aktuelle Finanzplan, sind die Ergebnisse ausgeglichen.

Der erste oberflächliche Eindruck täuscht aber. Denn operativ erwartet der Kanton alles andere als schwarze Zahlen. Der Aufwand übersteigt den voraussichtlichen Ertrag in allen vier kommenden Jahren, zum Teil zwar nur sehr knapp (51 000 Franken sind es 2019), zum Teil aber auch sehr deutlich (fast zehn Millionen Franken 2020). Nur dank einem Griff in die Reserven sind die Abschlüsse dennoch positiv.

Im Detail weiss heute noch niemand, wie sich die Staatsfinanzen entwickeln werden: Für 2018 gibt es ein Budget, für die Jahre danach nur Prognosen. Allein die Unternehmenssteuern können Jahr für Jahr in Millionenhöhe schwanken. Unsicher ist auch die Höhe des Finanzausgleichs oder die Zahlungen der Nationalbank. In guten Jahren, 2016 war so eines, können die Erträge schon mal Dutzende von Millionen Franken über Budget liegen. In schlechten Jahren kann der Zeiger auch auf die andere Seite ausschlagen.

Deshalb dürfen die zu erwartenden Abschlüsse der kommenden Jahre nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Kanton um weitere punktuelle Sparmassnahmen nicht herumkommen wird. Besondere Vorsicht ist auf der Ausgabenseite geboten: Neue, wiederkehrende Ausgaben wie die von der Regierung vorgeschlagene Lohnerhöhung im Umfang von fast sechs Millionen Franken sind derzeit wohl nicht realistisch.