Unternavigation
Kantonskasse atmet auf, Gürtel bleibt aber eng
Ausserordentlich hohe Steuereinnahmen bescheren der Schaffhauser Staatskasse ein grosses Plus
Schaffhauser Bock, 21.03.2017 von Ramona Pfund
Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel erklärte letzte Woche, wie es dazu gekommen ist, dass die Staatsrechnung 2016 so ausserordentlich positiv abschliesst. bild Ramona Pfund
Fast doppelt so viele Unternehmenssteuern wie veranschlagt konnte der Kanton 2016 einnehmen. Nun ist eine Rückstellung für schlechtere Jahre geplant.
Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel hatte in den letzten Jahren meist keine schönen Nachrichten zu überbringen. Am letzten Mittwoch, bei der Präsentation der Staatsrechnung 2016, konnte sie zusammen mit dem Schaffhauser Haushalt aber ein bisschen aufatmen. Der Jahresabschluss weist nicht nur einen Überschuss von 16,6 Millionen Franken aus, sondern sieht sogar eine Rückstellung von 33,1 Millionen Franken vor.Besonders einflussreich waren bei diesem hervorragenden Ergebnis zwei Faktoren. Einerseits hätten die Sparmassnahmen aus den beiden Entlastungsprogrammen der letzten Jahre zu Buche geschlagen, erklärte Rosmarie Widmer Gysel. Andererseits übertrafen die Einnahmen aus den Unternehmenssteuern das Budget fast um das Doppelte: 42 Millionen Franken waren budgetiert, 83,1 Millionen sind schliesslich eingegangen. «Grund dafür sind kumulierte Nachzahlungen aus den vorangehenden Jahren sowie die gut laufenden Geschäfte der 50 steuerkräftigsten Gesellschaften», so die Finanzdirektorin.
Topf für schlechte Jahre
Ein Aufwärtstrend nach dem Tiefpunkt 2014 ist zwar erkennbar, aber der Freudentanz bleibt aus, denn solch ein aussergewöhnlicher Jahresabschluss ist nicht nachhaltig. Für 2017 und 2018 rechnet der Regierungsrat pro Jahr mit 50 Millionen Franken Gewinn aus Steuereinnahmen der juristischen Personen, danach noch mit 42,5 Millionen. Aus diesem Grund möchte er die finanzpolitische Reserve einrichten. Diese Rückstellung wäre allerdings zweckgebunden: Nur dann, wenn die Erträge aus den Unternehmenssteuern unter das Referenzniveau von 50 Millionen Franken in einem Rechnungsjahr fallen, dürfte der Kanton seine Kasse mit Geld aus dem Reserventopf ausgleichen. Mit diesem Vorschlag gelangt der Regierungsrat nun an den Kantonsrat, der über diese bis 2025 begrenzte Sicherheitsanlage entscheiden soll. Ab 2026 erwartet der Regierungsrat wieder stabilere finanzielle Verhältnisse.
Schwierige Berechnung
Statt einem Minus von 16 Millionen Franken weist die Schaffhauser Staatskasse nun also ein Plus in ähnlicher Höhe aus. Dabei wich nicht nur der Ertrag (738,8 Millionen Franken, plus 10,5 Prozent), sondern auch der Aufwand (722,2 Millionen Franken, plus 5,5 Prozent) vom Budget ab. Das bedeutet aber nicht, dass schlecht gerechnet wurde: Die Aufstellung eines Finanzplans beruht auf Erfahrungszahlen aus den vorangehenden Jahren. Doch viele Faktoren seien schwierig zu kalkulieren, so beispielsweise die Zuweisung aus der Direkten Bundessteuer oder der Anteil am Ertrag der Nationalbank, erklärt Rosmarie Widmer Gysel: «Es gehört manchmal auch Glück dazu, wie bei nicht vorhergesehenen Ausschüttungen.»Investitionen sind zudem oft von parlamentarischen oder formellen Entscheiden abhängig und müssen manchmal um ein oder mehrere Jahre verschoben werden. Im letzten Jahr waren die Grundlasten (Unterhalt von Strassen und ähnliches) um ein Drittel geringer als veranschlagt. Insgesamt lagen die Investitionen bei 16 statt bei 25 Millionen Franken. Mit grösseren Bauprojekten wie der Trainings- und Schiessanlage Solenberg wird dieser Posten in den nächsten Jahren aber wieder wachsen.
