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Kantonsbudget nicht ganz so tiefrot, die Steuern sollen trotzdem steigen
Schaffhauser Nachrichten, 05.06.2015 von Zeno Geisseler
Nur knapp 7 statt 29 Millionen Franken soll das Defizit des Kantons Schaffhausen für das Jahr 2015 betragen. Die Steuerzahler kommen an die Kasse.
Dank höheren Steuereinnahmen und unerwarteten Beiträgen, etwa von der Nationalbank, wird der Kanton Schaffhausen das Jahr 2015 voraussichtlich weniger tiefrot abschliessen als befürchtet. Dies geht aus dem neuen Budget hervor, das die Kantonsregierung gestern vorgestellt hat. Im aktuellen Budget für 2015 geht die Kantonsregierung noch von einem Defizit von 6,9 Millionen Franken aus, im alten Budget waren es noch über 29 Millionen Franken. Die Regierung musste das Budget neu ausarbeiten, weil das Volk einem Referendum von SP und Juso im April zugestimmt und eine erste Budgetversion an der Urne abgelehnt hatte.
Archäologie: Sparkurs bleibt
Die Regierung ist den Forderungen des Referendumskomitees zumindest teilweise entgegengekommen und hat insbesondere Kürzungen im IV-Bereich rückgängig gemacht. Keine Änderungen gab es hingegen bei einem weiteren umstrittenen Feld: bei der Kantonsarchäologie. Dort soll nicht vom Sparkurs abgewichen werden. SP-Schaffhausen-Präsident Werner Bächtold betonte gegenüber den SN, dass seine Partei im Parlament dafür kämpfen werde, dass alle ihre Forderungen umgesetzt würden. Im bürgerlich dominierten Kantonsrat dürfte auch noch ein anderer Punkt zu reden geben: Die Regierung beantragt, den Steuerfuss um drei Prozentpunkte anzuheben. Im alten, abgelehnten Budget hat das Parlament eine Erhöhung von bloss zwei Punkten beschlossen.
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