Kanton streicht Ausgaben und Stellen

Schaffhauser Nachrichten, 30.05.2012 von Zeno Geisseler

Rund 25 Millionen Franken will der Kanton jährlich einsparen, unter anderem mit dem Abbau von 57 Stellen.

Jetzt ist klar, wie genau der Kanton Schaffhausen die drohenden Millionendefizite in den kommenden Jahren bekämpfen will. Die Regierung hat gestern ihren Massnahmenplan präsentiert, das Entlastungsprogramm 3 (ESH 3). 101 Anpassungen sind darin vorgesehen, mit Beträgen von eintausend bis mehreren Millionen Franken. Zudem sollen 57 Stellen gestrichen werden. Pro Jahr sollen insgesamt rund 25 Millionen Franken eingespart werden.

Spital, Schulen besonders betroffen

Den grössten Beitrag zum Sparprogramm leisten die Spitäler Schaffhausen. Sie müssen künftig auf 4,5 Millionen Franken aus der Staatskasse verzichten, zudem werden 20 Stellen im Spital gestrichen. Auch die Schulen sind betroffen: Bei den Volksschulen werden 15 Stellen gestrichen, bei den kantonalen Schulen 8. Unter anderem soll es weniger Kanti-Klassen geben. Der Stellenabbau soll in allen Fällen ohne Entlassungen über die natürliche Fluktuation erfolgen. Weiter sind die Landeskirchen mit Kürzungen konfrontiert: Sie erhalten neu noch 3,1 Millionen Franken vom Kanton, eine Million Franken weniger als bisher. Neben diesen Ausgabenkürzungen ist eine Erhöhung der Abgaben vorgesehen. Polizei und Staatsanwaltschaft sollen ihre Busseneinnahmen um eine halbe Million Franken anheben, zudem werden Dienstleistungen wie Baubewilligungen teurer. Zu keinem Zeitpunkt ein Thema war laut Regierung hingegen eine Anhebung der Steuern. Nicht tangiert vom Sparprogramm sind weiter die geplanten Grossprojekte Spital sowie Polizei- und Sicherheitszentrum. Sie sollen planmässig weiterverfolgt werden. Folgen haben die Sparpläne der Kantonsregierung indes für die Gemeinden – aber positive: Sie werden um drei Millionen Franken entlastet.

Bericht auf Seite 15

http://www2.shn.ch/index.php?page=archivdetail&rub=news&detail=334297

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