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Kanton Schaffhausen schreibt wieder schwarze Zahlen
Radio SRF, 06.06.2016
Nach fünf schwierigen Jahren schreibt der Kanton Schaffhausen endlich wieder schwarze Zahlen. Keystone
Einstimmig hat der Schaffhauser Kantonsrat die Staatsrechnung 2015 genehmigt. Sie schliesst mit einem Überschuss von fast fünf Millionen Franken ab. Es ist das erste Mal seit 2010, dass der Kanton schwarze Zahlen schreibt.
In der Rechnung 2015 steht dem Aufwand von knapp 682 Millionen Franken ein Ertrag von fast 687 Millionen Franken gegenüber. Das Ergebnis liegt um etwa 15 Millionen Franken über dem Budget, das ein Defizit von 10 Millionen Franken vorsah. Die Schweizerische Nationalbank (SNB) schüttete zudem ausserordentlich 5,6 Millionen Franken aus.
Dieses Geld fliesst in einen Fonds zur Vorfinanzierung zweier Investitionsvorhaben, nämlich eines Kompetenzzentrums Tiefbau sowie einer Trainings- und Schiessanlage für die Schaffhauser Polizei. Die künftigen Jahresrechnungen sollen dadurch um jährlich 300'000 Franken entlastet werden. Die Nationalbankgelder kamen im Kantonsrat noch einmal zur Sprache. Matthias Freivogel (SP) forderte, diese Ausschüttungen nicht in einen Spezialfinanzierungsfonds sondern in den Generationenfonds fliessen zu lassen. Sein Antrag wurde aber mit 45 zu 5 Stimmen abgelehnt.
Ansonsten zeigten sich die Kantonsrätinnen und Kantonsräte quer durch die Parteien erfreut über den positiven Rechnungsabschluss. Auch Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel (SVP) äusserte zurückhaltend Freude. Trotz der Aufhellungen am Horizont dürfe aber nicht davon ausgegangen werden, dass sich dieses positive Rechnungsergebnis in den nächsten Jahren wiederhole, sagte die Finanzdirektorin. So könnten etwa die Konsequenzen des Frankenschocks auf die Steuereinnahmen noch nicht abgeschätzt werden. Zudem sei in den nächsten Jahren nicht mit zusätzlichen Ausschüttungen der SNB zu rechnen.
Budget kam erst Mitte Jahr
Man habe bei der Staatsrechnung 2015 eine besondere Ausgangslage gehabt, sagte Widmer Gysel mit Blick auf das abgelehnte Budget im vergangenen Jahr. Der Kanton Schaffhausen hatte erst Mitte 2015 ein gültiges Budget. Gegen den im November 2014 vom Parlament verabschiedeten Voranschlag – mit einer Steuerfusserhöhung um 2 Prozentpunkte und einem Defizit von 29,1 Millionen Franken – hatten SP und Juso wegen umstrittener Sparmassnahmen bei Bildung und Sozialem das Referendum ergriffen.
Die Stimmberechtigten lehnten das Budget an der Urne dann im April mit gut 54 Prozent ab. Im zweiten Anlauf beschloss das Parlament Ende Juni ein neues Budget. Die vorgesehene Steuerfusserhöhung wurde gestrichen. Ein weiteres Referendum war dadurch nicht mehr möglich.
