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Kanton Schaffhausen erhält massiv weniger Geld aus Finanzausgleich
Schaffhauser Nachrichten, 07.06.2011 von Zeno Geisseler
Das Finanzloch wird grösser und grösser. Nach der Nationalbank kürzt nun auch der Bund seine Zahlungen.
Die Hiobsbotschaften für die Kantonskasse reissen nicht ab. Bis jetzt rechnete der Kanton mit Einnahmeausfällen von rund 33 Millionen Franken im Jahr 2012, unter anderem wegen eines wahrscheinlichen Totalausfalls der Nationalbankbeiträge. Nun kommen weitere 3,8 Millionen Franken dazu. Um diesen Betrag wird der Finanzausgleich des Bundes gekürzt. Statt 11,5 Millionen Franken gibt es im kommenden Jahr noch 7,7 Millionen. Dies teilte die Finanzverwaltung in Bern gestern mit.
«Opfer des eigenen Erfolgs»
«Wir sind im ungeeignetsten Moment Opfer unseres eigenen Erfolgs geworden», sagt Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel. Denn an sich ist ein tieferer Finanzausgleich ein gutes Zeichen, reflektiert er doch die gesteigerte Finanzkraft des Kantons Schaffhausen im Vergleich zu den anderen Kantonen. Nur: Die Zahlen basieren auf den Jahren 2006 bis 2008, die sehr stark waren. Aktuell geht es dem Kanton aber wieder deutlich schlechter. Die Ausgleichszahlungen könnten in Zukunft nochmals massiv tiefer ausfallen, warnt das Finanzdepartement. Beim Ressourcenindex, einer wichtigen Kennzahl, steht Schaffhausen knapp unter 100. Wird diese Marke überschritten, fällt der sogenannte Härteausgleich weg, und zwar für immer. Dieser Anteil macht rund zwei Drittel der gesamten Ausgleichszahlungen aus.
