Informatik wird überprüft

Schaffhauser Nachrichten, 05.05.2009 von Walter Joos

Eine Mehrheit der Mitglieder des Kantonsrates sprach sich gestern zugunsten einer Überprüfung der Informatik von Kanton und Stadt aus.

Den Mitgliedern der kantonsrätlichen Justizkommission verursachen die von Jahr zu Jahr zunehmenden Kosten im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung mehr und mehr Unbehagen. Aus diesem Grund wollen sie die Regierung beauftragen, die von Kanton und Stadt gemeinsam verfolgte Strategie und operative Tätigkeit der entsprechenden Dienststellen in Bezug auf Struktur, Organisation und Zweckmässigkeit einer eingehenden Überprüfung zu unterziehen. Das zu Beginn dieses Jahres von der Justizkommission eingereichte Postulat wurde gestern von Willi Josel (SVP, Neuhausen) begründet. Nach seiner Aussage können Fragen bezüglich der Kostenverrechnung, der Abschreibungspraxis und der Aufgabenverteilung in vielen Fällen nur unbefriedigend beantwortet werden. Aus diesem Grund sollten die zentralen Punkte der im Bereich der Informatik tätigen Dienststellen von Kanton und Stadt in den kommenden Monaten gründlich unter die Lupe genommen und mehr Transparenz bezüglich der verschiedenen Finanzströme geschaffen werden.

Umstrittene Notwendigkeit

Aus der Sicht der Regierung ist die Forderung der Justizkommission allerdings überflüssig. Wie Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel betonte, werden zurzeit die Struktur, die Organisation und Strategie der gemeinsamen Dienststelle Strategie und der gemeinsamen Datenverarbeitungsstelle von Kanton und Stadt (KSD) gemäss den vom Regierungsrat veröffentlichten Legislaturzielen überarbeitet und konkretisiert. Kostenaufteilung und Finanzströme seien transparent und klar definiert. In Rahmen der Diskussion bestätigte Werner Bächtold (SP, Schaffhausen) vorerst die gute Zusammenarbeit zwischen der Geschäftsprüfungskommission (GPK) und der KSD. Diese gehöre zu jenen Dienststellen, über die die Mitglieder der GPK am besten informiert seien. Aus der Sicht von Stephan Rawyler (FDP, Neuhausen) besteht jedoch ausserhalb der GPK ein latentes Bedürfnis nach mehr Transparenz im Bereich der Informatik. So hätten sich zum Beispiel verschiedene Angehörige der Justiz über Kosten für Informatikleistungen beklagt, welche sie gar nicht benötigten. Eine Überprüfung des Geschäftsmodells der KSD sei notwendig und gebe ihrem Chef zudem die Chance, Kostenaufteilung und Zweckmässigkeit der angebotenen Dienstleistungen auf eine für alle Beteiligten verständliche Weise darzulegen.

Aufwendungen hinterfragen

Auch Iren Eichenberger (ÖBS, Schaffhausen) sprach sich zugunsten von mehr Klarheit im Bereich der elektronischen Datenverarbeitung aus. Die stetig wachsenden Ausgaben im Bereich der Informatik seien aufgrund der aktuellen Entwicklung kritisch zu hinterfragen. In vielen Fällen seien bei privaten Anbietern günstigere und zuweilen auch praktischere Lösungen zu haben. Grossflächige Netzlösungen und aufwendige Sicherheitssysteme seien zudem nicht unbedingt für alle Abteilungen sinnvoll. Von Interesse ist aus Sicht der ökoliberalen Fraktion auch eine detaillierte Darlegung der unabhängigen Strategiestelle von Kanton und Stadt. Zum Schluss sprachen sich die Mitglieder des Kantonsrates mit 22 zu 17 Stimmen zugunsten des Postulates der Justizkommission aus.

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