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In Zukunft braucht es mehr Power
Schaffhauser Nachrichten, 16.08.2008 von Walter Joos
Die Wahl der Regierung für die kommenden vier Jahre dürfte am 31. August wegen des Mangels an Herausforderern zu einem reinen Bestätigungsritual werden.
In zwei Wochen ist es so weit: Die Stimmberechtigten des Kantons Schaffhausen sind aufgerufen, den Regierungsrat für die am 1. Januar beginnende neue Amtsperiode zu wählen. Dabei stellen sich die fünf bisherigen Regierungsräte - Heinz Albicker, Reto Dubach, Ursula Hafner-Wipf, Erhard Meister und Rosmarie Widmer Gysel - geschlossen zur Wiederwahl. Trotz der mitunter heftigen politischen Auseinandersetzungen im Parlament, der im linken Lager bestehenden Einwände an der politischen Zusammensetzung der kantonalen Exekutive und der sporadisch laut werdenden Kritik an der Arbeit einzelner Departementsvorsteher haben es die politischen Parteien unterlassen, geeignete Herausforderer zu portieren und damit zugunsten der Stimmberechtigten für eine echte Wahl zu sorgen. Offenbar sitzt das amtierende Quintett so fest im Sattel, dass es niemand wagt, die bezüglich ihrer politischen Ausrichtung und ihres persönlichen Stils doch sehr unterschiedlichen Regierungsvertreter anzugreifen. Zudem scheint eine Mehrheit der Wählerinnen und Wähler mit der Führung im Kanton zufrieden zu sein.
Wer die politische Szene in den letzten vier Jahren aufmerksam verfolgt hat, stellt fest, dass der Regierungsrat seine zu Beginn dieses Jahrzehntes festgelegte und seither immer wieder bestätigte Strategie eines nachhaltigen Wachstums von Wirtschaft und Bevölkerung bei gleichzeitiger Erhaltung der vorhandenen Lebensqualität mit einer bemerkenswerten Beharrlichkeit verfolgt. Auch in Sachen wirtschaftlicher Diversifikation, Verbesserung der Verkehrswege, Sicherstellung eines möglichst hohen Bildungsstandes und einer erweiterten medizinischen Grundversorgung, Gewährleistung von Sicherheit sowie Schaffung von zeitgemässen Verwaltungsstrukturen hat der Regierungsrat die Zeichen der Zeit offensichtlich erkannt. Aus der Sicht einer Vielzahl von Einwohnern mangelt es jedoch in vielen Fällen an der zeitgerechten Umsetzung der einzelnen Projekte. Die immer wieder vertagte Realisierung des bereits zu Beginn der neunziger Jahre des letzten Jahrhunderts versprochenen Halbstundentakt im Schnellzugverkehr zwischen Schaffhausen und Zürich ist ein typisches Beispiel der oft unzureichenden Durchsetzungsfähigkeit der Exekutive.
Trotz dieses kritischen Einwandes ist die Redaktion überzeugt, dass wir am 31. August die bisherige Mannschaft mit einem guten Resultat in ihrem Amte bestätigen sollten. Wir sind überzeugt, dass das meist gut harmonierende Team seine Tatkraft noch erheblich steigern kann und auch steigern muss. In Zukunft braucht es nämlich mehr Power: Die «fetten Jahre» könnten nämlich schon sehr bald von einer politisch und konjunkturell schwierigen Phase abgelöst werden.
