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Höherer Steuerfuss nun doch nicht nur temporär
Schaffhauser Nachrichten, 21.01.2016 von Zeno Geisseler
Länger als geplant wird der Kanton Schaffhausen seinen Steuerfuss auf einem hohen Niveau halten müssen. Das sagt die Regierung.
Der Kanton Schaffhausen muss zwar seinen Steuerfuss erhöhen, diese Massnahme gilt aber nur temporär, für die Jahre 2016 und 2017. Dies hat die Regierung im Rahmen des Entlastungsprogramms 2014 bisher stets betont. Doch nun wird deutlich, dass der Steuerfuss nicht nur vorübergehend erhöht wird, sondern auf absehbare Zeit. «Wir müssen davon ausgehen, dass die Steuerfusserhöhung bleibt», sagt Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel.
Parlament hat gekürzt
Der Grund liegt im Entlastungsprogramm 2014. Dieses hatte ursprünglich das Ziel, den Kanton von einem Defizit im Umfang von 40 Millionen Franken zu entlasten. Nach mehreren Verhandlungsrunden ist das Paket inzwischen aber deutlich geschrumpft: Für 2019 rechnet der Kanton noch mit Entlastungen von 31,2 Millionen Franken. Unter anderem hat der Kantonsrat Massnahmen im Umfang von über 10 Millionen Franken gestrichen. Nur mit den drei Extra-Steuerprozenten, die zusammen etwa 7,5 Millionen Franken in die Kantonskasse spülen, kann das ursprüngliche Ziel wenigstens mehr oder weniger erreicht werden.
Gemeinden profitieren
Zu den Gewinnern des Entlastungsprogramms gehören die 26 Schaffhauser Gemeinden: Sie profitieren ebenfalls von den Massnahmen, obwohl sie finanziell zum Teil deutlich besser dastehen als der Kanton. Erstmals liegen nun für jede Gemeinde detaillierte Zahlen vor.
