Gute Argumente für die Milizarmee

Schaffhauser Nachrichten, 05.06.2013 von Christoph Merki

Ziehen am gleichen Strick: Rico Randegger, Präsident der Kantonalen Offiziersgesellschaft Schaffhausen, und Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel freuen sich über die gute Zusammenarbeit. Bild Christoph Merki

Die Wehrpflicht-Initiative beschäftigte die Schaffhauser Offiziere an der 206. Generalversammlung vor allem. Die anderen Traktanden wurden einstimmig abgehandelt.

Seit einem Jahr im Amt als Präsident der Kantonalen Offiziersgesellschaft (KOG) Schaffhausen gab sich Rico Randegger kämpferisch. Viel stehe auf dem Spiel in den kommenden Monaten, eröffnete er im Rahmen der 206. Generalversammlung den knapp 40 anwesenden Offizieren. In seinem Fokus die Wehrpflicht-Initiative, auch «Unsicherheits-Initiative» genannt. Emotional legte der Generalstabsoffizier die Argumente dar, welche auch in Zukunft für eine Milizarmee in der Schweiz sprechen. «Eine Armee auf freiwilliger Basis wäre schlicht nicht möglich», rechnete Randegger vor. Als Bataillonskommandant sei er bis zu zehn Prozent seiner Arbeitszeit militärisch gebunden, wäre dies nicht mehr so wie jetzt in der Verfassung verankert, würde dies kein CEO mehr akzeptieren. Vor allem die Subsidiären Einsätze strich Randegger in seinem Plädoyer hervor. Als letztes Instrument sei die Armee jederzeit bereit, die zivilen Behörden mit Material und Personen zu unterstützen, eine Dienstleistung, die ohne Dienstpflicht nicht mehr gewährleistet werden könne. «Bei einer Annahme wären wir in der Schweiz wieder so weit wie 1848, als die Sicherheit Sache der Kantone war», gab Randegger zu bedenken.

Unterstützung durch Zivilschutz

Die Befürchtungen des Präsidenten teilte ebenso Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer Gysel. Als Vertreterin der Regierung überbrachte sie den offiziellen Gruss von politischer Seite. Dabei liess sie es sich aber nicht nehmen, den Anwesenden die Wichtigkeit der Dienstpflicht anhand eines aktuellen Beispiels vor Augen zu führen. Rund 300 Feuerwehrleute und die Polizei seien während dem Unwetter am Donnerstagabend im Einsatz gestanden. Jedoch reichte die Durchhaltefähigkeit der zivilen Organisationen nur bis Freitagmorgen. Die Unterstützung kam sodann noch in der Nacht aus Rothenburg mit zwei Zügen Zivilschützern, wie  Widmer Gysel weitererklärte. «Dieses Beispiel zeigt, wie schnell es gehen kann, bis man ausgeschossen ist», verdeutlichte sie. Zum gesamten nationalen Sicherheitsdispositiv gehöre eben auch der Zivilschutz. So müsse vor Augen geführt werden, wie verletzlich die heutige Gesellschaft auch mit den heute existenziellen Informatikmitteln oder dem öffentlichen Verkehr geworden ist. Ohne Dienstpflicht sei es finanziell nicht möglich, eine Zivilschutzorganisation aufrechtzuerhalten. «Ich werde meinen Beitrag leisten, um bei der Abstimmung ein gutes Resultat einzufahren», versprach die Regierungspräsidentin den Offizieren. «Falls die Initiative angenommen würde, wäre dies ein eklatanter Bruch des Neutralitätsrechtes, welches auf dem Völkerrecht basiert», meldete sich nach den Plädoyers von Widmer Gysel und Randegger noch Walter Leu aus dem Plenum zu Wort. Die Verteidigungskapazität müsse so gross sein, dass sie glaubwürdig ist und somit auch glaubwürdig zur globalen Friedenssicherung beitragen kann, wie er weiter ausführte.

Schlatter ersetzt Jenny

Grundlegend für diese ausführliche Diskussion war eigentlich der Antrag des Vorstandes, von jedem KOG-Mitglied einen Betrag einfordern zu dürfen, um die Schaffhauser Bevölkerung über die möglichen Risiken informieren zu können. Einstimmig wurde dieses Traktandum sodann genehmigt. Keinen Anlass für Diskussionen ergaben auch die übrigen Punkte auf der Traktandenliste. Einstimmigkeit herrschte in den Räumlichkeiten von Bosch Packaging Technology in Beringen. Ebenso bleibt der Vorstand der KOG Schaffhausen vor grossen Rochaden verschont, und die Mitglieder sowie der Präsident wurden mit Applaus bestätigt. Einzig Harald Jenny gab nach der Wahl zum Präsidenten der FDP-Kantonalpartei seinen Rücktritt aus dem Vorstandsgremium der KOG. Er wird durch Andreas Schlatter aus Schaffhausen im Rahmen einer Stage ersetzt. Als aktive Gesellschaft setzt auch die hiesige KOG auf moderne Kommunikationsmittel. Dementsprechend stellte Vorstandsmitglied Lukas Hegi den neuen Webauftritt vor, welcher es ermöglichen soll, die Mitglieder noch schneller und aktueller mit Informationen zu versorgen.