Gesundheitsausgaben steigen weiter an

Schaffhauser Nachrichten, 16.09.2015 von Claudia Härdi

Die Ausgaben für die Gesundheit und für die Soziale Wohlfahrt werden weiterhin ansteigen. Jährlich um 2,8 Prozent, lautet die Prognose.

Ab dem Jahr 2017 will der Kanton Schaffhausen wieder schwarze Zahlen schreiben. Voraussetzung dafür sind die Umsetzung des Entlastungsprogramms (EP2014) und eine temporäre Steuerfusserhöhung von drei Prozent für die Jahre 2016 und 2017 (siehe Artikel oben). Wie aber entwickelt sich der Kanton über die nächsten Jahre? Dar­über gibt der Finanzplan 2016–2019 Auskunft, den die Regierung gestern vorgestellt hat. Die grössten Ausgaben der laufenden Rechnung bleiben: die Bildung (2016: 125,1 Millionen), die Gesundheit (2016: 100 Millionen) und die Soziale Wohlfahrt (2016: 83,5 Millionen). Jährlich wird in diesen Bereichen von einem Ausgabenwachstum von rund 2,8 Prozent ausgegangen. Gerade bei der Gesundheit dürften die finanziellen Lasten aufgrund der demografischen Entwicklung deutlich ansteigen, so die Prognose. Bis zum Jahr 2019 ist im Vergleich zum Budget 2016 bei den Gesundheitsausgaben mit einer Zunahme von 7 Millionen zu rechnen, bei der Sozialen Wohlfahrt sind es rund vier Millionen Franken. «Die Ausgaben steigen trotz des Entlastungsprogramms an», sagte Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel. Steigen werden die Ausgaben auch im Verkehr (2016: 32,7 Millionen). Die zusätzlichen Beiträge an den öffentlichen Verkehr, die der Kanton künftig zu tragen hat, zeigen sich in der laufenden Rechnung von 2016 bei den Gesamtausgaben für den Verkehr mit 32,7 Millionen Franken deutlich. Diese Ausgaben sollten jedoch in den Jahren 2018 und 2019 wieder um mehr als eine halbe Million Franken sinken. Die Ausgaben in der Bildung (2016: 125,1 Millionen) hingegen werden durch die EP2014-Massnahmen bis ins Jahr 2019 um 3,1 Millionen Franken sinken. Bei den Steuereinnahmen der natürlichen Personen prognostiziert die Regierung bei gleichbleibendem Bevölkerungswachstum einen Zuwachs von 2,5 Prozent. Bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen sowie bei der Quellensteuer werde vom Erhalt des Status quo ausgegangen, sagte Widmer Gysel. Wurden die totalen Steuereinnahmen 2014 mit 310 Millionen Franken beziffert, erwartet die Regierung laut Finanzplan bereits 2018 Steuereinnahmen von 349 Millionen. Das sind 39 Millionen mehr. Investieren will der Kanton in den nächsten Jahren insgesamt 126,4 Millionen Franken. Dem gegenüber stehen Investitionseinnahmen von 25,6 Millionen. Neben den jährlichen Investitionen für die Basisinfrastruktur von 11 bis 14 Millionen will der Kanton unter anderem 8,3 Millionen für den Ausbau des Werkhofes und 12,3 Millionen ins Agglomerationsprogramm investieren. Die Umnutzung des Pflegezentrums hat er mit 15 Millionen vorangeschlagen. Darüber hinaus solle sich der Selbstfinanzierungsgrad in der Planperiode wieder deutlich verbessern, prognostiziert die Regierung.