Fünf Männer, na und?

Schaffhauser Nachrichten, 19.08.2017 von Zeno Geisseler

Das Volk besteht je zur Hälfte aus Frauen und Männern, und dieses Verhältnis spiegelt sich im Idealfall auch im Parlament wider, das ja das Volk vertritt. Die Realität aber ist eine andere, und zwar auf allen politischen Ebenen: Der Ständerat in Bern kommt auf einen Frauenanteil von 15 Prozent, im Nationalrat sind es 32,5 Prozent, was übrigens der Höchstwert ist seit der Einführung des Frauenstimmrechts 1971. Im Grossen Stadtrat von Schaffhausen sind genau 25 Prozent Frauen, und ihr Anteil im Kantonsrat liegt bei gut 23 Prozent – auf 46 Herren kommen 14 Damen. In der Kantonsregierung ist ein ausgeglichenes Geschlechterverhältnis gar nicht möglich, weil es fünf Sitze gibt, aber mit drei Männern und zwei Frauen kam das Gremium in den letzten Jahren der Parität nahe.

Dann zog sich die erste der beiden Frauen, Ursula Hafner-Wipf (SP), per Ende 2016 zurück und wurde durch einen Mann ersetzt, und diese Woche hat Rosmarie Widmer Gysel (SVP) per Ende März 2018 ihren Rücktritt eingereicht. Es wäre keine Überraschung, wenn auch ihr Sitz von einem Mann übernommen würde: In ihrer Partei ist der Anteil politisch erfahrener Männer grösser als jener der Frauen.

Der Ruf nach Frauen ist laut, nominiert werden aber Männer

Damit könnte der Kanton Schaffhausen zum ersten Mal seit 2005 wieder so geführt werden, wie es früher jahrzehntelang die Regel war: von einer reinen Männerregierung. Die Reaktionen auf ein solches Szenario waren absehbar. Die SP, die selbst erst gerade ihre einzige Frau in der Regierung mit einem Mann ausgewechselt hat, deren Präsident ein Mann ist, und deren Fraktionschef und deren Stadtpräsident sowieso, hofft auf eine Frau. Die FDP, die noch nie in ihrer stolzen und langen Geschichte je eine einzige Frau in den Regierungsrat entsendet hat, deren Präsident ein Mann ist und deren Fraktionschef auch, fände eine Frau ebenfalls gut. Selbst die besonders frauenfreundliche AL, die von zwei Frauen im Co-Präsidium geleitet wird und natürlich noch so gerne eine Frau in der Regierung sehen würde, delegiert wichtige Aufgaben wie das Fraktionspräsidium oder ein Stadtratsamt halt dann eben doch an Männer.

Wenn Frauen wollen, stehen ihnen alle Ämter offen

Warum ist das so? Warum dominieren Männer die Parlamente und Regierungen so stark? Sind Männer etwa per se die besseren Politiker? Sind vielleicht die Parteien allesamt frauenfeindlich? Sicher nicht.

Es liegt in der Natur der Demokratie, dass eine Partei so viele Personen wie möglich ansprechen will, und ohne Frauenstimmen gewinnt man keine Abstimmungen und keine Wahlen. Aber eine Partei kann nicht einfach so eine Frau für ein Regierungsamt aus dem Hut zaubern, wenn sie schon an der Basis fehlen, wenn Frauen nicht in einer Partei mitmachen, und wenn sie nicht kandidieren.

Dabei stehen den Frauen, wenn sie denn wollen, ja wirklich alle Ämter offen. Das haben die Regierungsrätinnen Hafner-Wipf und Widmer Gysel bewiesen, aber auch Nationalrätin Martina Munz oder Katrin Bernath im Schaffhauser Stadtrat, ganz zu schweigen von unseren Bundesrätinnen oder den ausländischen Spitzenpolitikerinnen wie Angela Merkel oder Theresa May.

Man kann es den Parteioberen deshalb glauben, wenn sie sagen, sie wünschten sich mehr Frauen nicht nur als Wählerinnen, sondern auch als engagierte Mitglieder. Aber eben: Oft bleibt es beim Wunsch.

Mal ein anderes Szenario: Was, wenn es fünf Frauen wären?

Doch wäre es wirklich so schlimm, wenn statt vier Männern und einer Frau künftig fünf Männer in der Kantonsregierung sitzen würden? Nein. Denn dann hat das Volk das ja so gewollt, und das Volk besteht zur Hälfte aus Männern und Frauen, und das Volk hat in der Demokratie immer recht. Und falls man die Zusammensetzung wechseln möchte, geht es bis zu den nächsten Wahlen nur vier Jahre.

Natürlich ist es wünschenswert, wenn sich in der Politik auf allen Ebenen so viele Frauen wie Männer engagieren, aber gerade bei der Zusammensetzung von Exekutivgremien wie dem Regierungsrat darf das Geschlecht nur ein Faktor unter vielen sein und sicher nicht der bestimmende. Viel wichtiger ist, dass die Regierung aus Leuten besteht, die mit Kompetenz, Wissen, Leidenschaft und Herzblut ans Werk gehen. Das dürfen dann auch mal fünf Männer sein. Oder fünf Frauen.

Die einzige Frau in der Kantonsregierung tritt zurück. Wahrscheinlich folgt ihr keine Frau nach.