Erfüllte und unerfüllte Hoffnungen sowie das Verlierenkönnen mit Anstand

Schaffhauser Nachrichten, 25.02.2008 von Erwin Künzi

kantonale Abstimmungen - 24. Februar 2008

Was Regierungspräsidentin Ursula Hafner-Wipf beim Resultat zum neuen Wahlsystem für den Kantonsrat vor allem überraschte, war seine Deutlichkeit. «Die Opposition im Vorfeld war doch gross», erklärte sie gegenüber den SN. Offensichtlich habe jetzt aber die Bevölkerung die Konsequenz aus der Abstimmung über die Verkleinerung des Kantonsrats gezogen und sichergestellt, dass auch kleine Parteien in Zukunft eine Chance haben, ins Parlament gewählt zu werden. Das Argument, das neue System sei zu kompliziert, habe nicht verfangen: «Wer sich damit befasste, konnte es nachvollziehen», meinte sie. Als Ergebnis dieses Resultats wird die Staatskanzlei die Vorarbeiten in Angriff nehmen, damit die Kantonsratswahl im Herbst nach dem neuen System durchgeführt werden kann.

«Viele haben die Gefahr, die von Splittergruppen im Parlament ausgeht, nicht gesehen», deutete SVP-Kantonsrat Willi Josel die Niederlage seiner Partei, die Pukelsheim bekämpft hatte. Josel stellte nochmals klar, die SVP wäre nicht gegen das neue Wahlverfahren gewesen, wenn dieses mit einer Quotenregelung versehen worden wäre. Aber: «Anständig verlieren ist auch eine Tugend», so Josel, der trotz dem neuen Wahlsystem nicht mit Sitzverlusten für seine Partei rechnet.
Die Ablehnung der Lehrstelleninitiative hatte sich Regierungsrätin Rosmarie Widmer Gysel zwar erhofft, aber nicht erwartet. «Man darf sich da ja nie sicher sein», meinte sie gegenüber den SN. Der Umstand aber, dass das Volk vor zwei Jahren das Einführungsgesetz zum Berufsbildungsgesetz klar angenommen hatte, obwohl schon dort das Fehlen eines solchen Fonds bemängelt worden war, stärkte sie in der Ansicht, dass die Lehrstelleninitiative kaum eine Mehrheit finden würde. Es gelte jetzt, die gute Zusammenarbeit mit den Lehrbetrieben und der Wirtschaft fortzusetzen. «Und ich hoffe natürlich, dass unser Resultat ein Signal für den Kanton Zürich ist», so Widmer Gysel.
«Ein Sieg schien mir bis zuletzt möglich», meinte ein sichtlich enttäuschter Florian Keller, ALSH-Kantonsrat und Mitinitiant. Er freute sich immerhin an den recht guten Resultaten in den Industriegemeinden. Die ALSH lasse sich aber durch das Resultat nicht entmutigen und werde weitere Vorstösse lancieren mit dem Ziel, Schaffhausen zu ver- jüngen. «Irgendwann wird das Volk eine unserer Ideen goutieren», so Keller.

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