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Eine kleine Zahlenspielerei
Leitartikel
Schaffhauser Nachrichten, 14.07.2012 von Zeno Geisseler
Fast 2000 Millionäre lebten im Jahr 2010 im Kanton, jede Woche kam ein neuer dazu. Diese – erstaunlichen – Fakten lassen sich der diese Woche präsentierten Steuerstatistik entnehmen.
Solche Zahlen wecken gewisse Gelüste, gerade auch in Zeiten klammer Kassen. Doch die Krux ist, dass mit höheren Steuern für Vermögende die fundamentalen Probleme der Kantonsfinanzen nicht gelöst würden. Man muss kein Steuerexperte sein, um das zu sehen, es genügen ein Blick in die Steuerstatistik und eine einfache Rechnung: Um rund 25 Millionen Franken muss der Kanton seinen Haushalt entlasten, um wieder schwarze Zahlen zu schreiben. Wollte er dieses Geld über höhere Steuern einholen, würde es wenig bringen, nur die Reichen zu schröpfen. Würde der Kanton zum Beispiel die Steuer für alle Einkommen ab 400 000 Franken nicht weniger als verdoppeln, hätte er erst zehn zusätzliche Millionen zusammen. Würde er dann noch die Vermögenssteuer für alle Millionäre verdoppeln, gäbe es weitere elf Millionen. Das auch nur dann, wenn kein Einziger der so Geschröpften aus dem Kanton wegzöge. In Wahrheit käme es wohl zu einem Massenexodus der Vermögenden, und die Staatsfinanzen würden erst recht abstürzen. Unangenehm, aber wahr: Am meisten zu holen gibt es nicht bei den Reichen, sondern beim Mittelstand. Gesamteinkommen bis 125 000 Franken (pro Steuererklärung, nicht pro Person) bezahlen siebzig Prozent der Einkommenssteuern des Kantons. Ein kleiner Zwick an dieser Steuerschraube liesse die Millionen sprudeln. Wer keine höheren Steuern für den Mittelstand will, kommt deshalb nicht darum herum, für tiefere Staatsausgaben einzutreten. Davon profitieren alle, ob arm oder reich.