Eine Gleichung mit vielen Unbekannten

Schaffhauser Nachrichten, 17.11.2015 von Mark Liebenberg

Finanzplan 2016 - 19

Wann treffen sich die beiden Kurven Einnahmen und Ausgaben auf dem Diagramm der Staatsfinanzen wieder? Mit «gemischten Gefühlen» (FDP/CVP/JFSH-Fraktion) und dem Hinweis, dass der Finanzplan des Kantons für die nächsten drei Jahre auf «wackligen Beinen» (SP/Juso-Fraktion) stehe, hat der Kantonsrat gestern zu Beginn der Budgetberatungen vom Finanzplan der Regierung für die Jahre 2016 bis 2019 Kenntnis genommen. Als ein Planungsinstrument ist der Finanzplan allerdings kein rechtlich bindendes Dokument, sondern gibt Auskunft, wie sich der Haushalt in den kommenden Jahren entwickeln soll. Wie die Vorsteherin des Finanzdepartements, Rosmarie Widmer Gysel, darlegte, beabsichtigt die Regierung, ab 2017 wieder schwarze Zahlen zu schreiben – wenn Massnahmen aus dem Entlastungsprogramm (EP) 2014 und eine auf zwei Jahre befristete Steuererhöhung um drei Prozentpunkte greifen.

Die grössten Ausgabenbereiche des Kantons, Gesundheit, Bildung und soziale Wohlfahrt, wachsen auch in den kommenden Jahren um durchschnittlich 2,4 Prozent – Mehrausgaben sind auch im Beitrag an den öffentlichen Verkehr zu erwarten. Auf der Einnahmeseite bereiten die geringeren Beiträge von Nationalbank und Axpo Sorgen. «Es herrscht aber Einigkeit darüber, dass das strukturelle Defizit angegangen werden muss und man diese Aufgabe nicht künftigen Generationen überlassen darf», sagte Patrick Strasser (SP, Oberhallau), Präsident der Geschäftsprüfungskommission des Kantonsrates. Die im Finanzplan bereits mitgedachten Entlastungen aus EP14 stünden noch vor demokratischen Hürden, sagte Richard Bührer (SP, Thayngen). «Hier erwarten wir auch Kompromisse von den bürgerlichen Parteien.» Das Kernstück sei immer noch das Entlastungsprogramm, tönte es von der SVP, die Beratungen dazu müssten endlich abgeschlossen werden.