Ein wuchtiges Nein zum Schulgesetz

Schaffhauser Nachrichten, 02.09.2009 von Erwin Künzi

Mit einem Nein-Anteil von über 70 Prozent haben die Stimmberechtigten im Kanton Schaffhausen das neue Schulgesetz abgelehnt. Dem Bildungsgesetz erging es nicht viel besser.

Dass das Schulgesetz keine Mehrheit finden würde, konnte man bereits im Vorfeld ahnen. Dass die Ablehnung aber so massiv ausfallen würde, dürfte wohl auch die Gegnerinnen und Gegner überrascht haben. Keine einzige Gemeinde im Kanton stimmte zu, überall gab es klare Nein-Mehrheiten, auch in den grösseren Städten und Gemeinden, die die im Schulgesetz vorgese- henen Neuerungen zum Teil bereits eingeführt haben und in denen die Behörden voll hinter dem neuen Gesetz standen.

Wenig überraschend lehnte der untere Kantonsteil ab, der im Vorfeld der Abstimmung erbitterten Widerstand angekündigt hatte, nachdem ihm der Kantonsrat die finanziellen Mittel, um einen eigenen Schulverband bilden zu können, verweigert hatte. So stimmte Buchberg mit 409 gegen 57 Stimmen gegen das Schulgesetz, in Rüdlingen lautete das Resultat 318 gegen 66 Stimmen. Gerade in diesen beiden Gemeinden drückte sich die Opposition auch in der Stimmbeteiligung aus. Sie betrug in Rüdlingen 79,92 und in Buchberg gar 82,76 Prozent. Die höchste Stimmbeteiligung im Kanton wies allerdings Büttenhardt mit 83,07 Prozent auf. Insgesamt betrug die Stimmbeteiligung im Kanton 68,19 Prozent, eine der höchsten der letzten Jahre, wie Christian Ritzmann, stellvertretender Staatsschreiber, gegenüber den SN erklärte.

Auch Nein zum Bildungsgesetz

Im Sog der Nein-Welle beim Schulgesetz ging auch das Bildungsgesetz unter. Mit einem Nein-Anteil von 56,2 Prozent fiel die Ablehnung allerdings klar weniger deutlich aus als beim Schulgesetz. In Neuhausen fand das Bildungsgesetz sogar eine Mehrheit, auch wenn diese mit 23 Stimmen äusserst knapp ausfiel. In Neunkirch fehlten nur 21 Stimmen für ein Ja.

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