Ein starkes Team für einen starken Kanton

Regierungsratswahl 2008

Schleitheimer Bote, 22.08.2008 von Kurt Schönberger

Fünf Bisherige stellen sich am übernächsten Wochenende zur Wiederwahl in die kantonale Exekutive. Ein wenig spektakulärer Wahlgang also. Und doch geht es um viel - um das Wohlergehen unseres Kantons. Dass der heutigen Mann- bzw. 'Frau'-schaft dieses nicht nur am Herzen liegt, sondern dass sie den Worten auch Taten folgen lässt, hat sie in den vergangenen vier Jahren mit einem anerkannten Leistungsausweis bewiesen. Deshalb können wir Ihnen, liebe Leserinnen und Leser des Schleitheimer Boten, über alle Parteigrenzen hinweg eine Bestätigung aller bisherigen Regierungsrätinnen und Regierungsräte empfehlen.

Schon früher haben wir auf die an sich unspektakuläre Ausgangslage und darauf hingewiesen, dass die Positionen parteipolitisch bezogen sind: die FDP und die SVP belegen je zwei Sitze, die SP ist mit einem Mandat vertreten. Von der Wählerstärke her an sich zwar eine 'ungerechte' Verteilung, die Realitäten sind nun aber einmal anders. Diese sind zu akzeptieren und zu respektieren. Auch die politischen Parteien taten dies übrigens, denn sonst hätten sie entweder eine Sprengkandidatur aufgestellt (SP) oder aber von einer in der Regierung bis heute nicht vertretenen Gruppierung (die Grünen) wäre eine zusätzliche Nomination erfolgt. Dem war bekanntlich nicht so, was einer Respektierung der heutigen Mehrheitsverhältnisse im Rat gleichkommt.

Alle ziehen am gleichen Strick

Bereits einen Monat vor dem nun unmittelbar bevorstehenden Wahltermin haben wir in unserer Zeitung (Ausgabe vom 29. Juli 2008) deshalb weder Spekulationen um weitere Kandidaturen angestellt, noch besondere Kritik an den fünf Bisherigen geübt, sondern wir haben deren Ziele für die kommenden vier Jahre etwas näher untersucht. Dabei sind wir ohne Wenn und Aber zum Schluss gekommen, dass dem heutigen Team, das nach innen und nach aussen als geeintes, homogenes Team auftritt, eine erneute Chance gegeben werden muss, die Geschicke unseres Kantons auch während der nächsten vier Jahre zu lenken. Diese Meinung vertreten wir auch heute noch. Alle fünf ziehen am gleichen Strick, und zwar in dieselbe Richtung - und das kann für die Regierungstätigkeit, für unseren Kanton nur von Gutem sein!

Gute Arbeit in den Departementen

Zur Wahl empfehlen können wir die bisherigen zwei Damen und drei Herren in der Kantonsregierung aber auch mit Blick auf deren Leistungsausweis in der vergangenen Amtsperiode, der sich in der Tat sehen lassen darf. In jedem der fünf Departemente ist gut gearbeitet worden. Die Harmonie in der Regierung scheint ihre Wirkung ganz offensichtlich auch auf das Personal in der Verwaltung zu haben.

Aktive Bemühungen um attraktiven Steuerfuss

Es sind aber andere Gründe, die für eine Wiederwahl des Kollegiums sprechen: Finanziell geht es unserem Kanton glänzend, der Finanzdirektor hat die Sache im Griff, und zwar nicht nur wegen der Gold-Millionen und der grosszügigen Jubiläumsausschüttung der Schaffhauser Kantonalbank, sondern auch weil die Exekutivmitglieder zusammen mit ihren Verwaltungsabteilungen um einen sparsamen Haushalt besorgt gewesen sind. Am besten zeigt sich dies in den mutigen Schritten der letzten Jahre bei den Steuersenkungen sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen Personen. Der Wille, auf diesem Weg beharrlich und zielstrebig weiter zu gehen, ist vorhanden - und mit Sicherheit wird es angesichts der Konkurrenzsituation mit den Nachbarkantonen nicht nur bei Lippenbekenntnissen bleiben.

Aktive Wirtschaftsförderung, intaktes Bildungs- und Gesundheitswesen, neuer Schwung im Baudepartement

Aber auch in anderen Bereichen wurde gute Arbeit geleistet. So etwa in Sachen Wirtschaftsförderung, will heissen bei der Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen und mithin der Attraktivierung des Standortes Schaffhausen. Aber auch im Bildungs- und im Gesundheitswesen und auch im Bereich Bau. In Letzterem ist, dies darf hier ganz unprätenziös festgestellt werden, nach dem Wechsel des Departementsvorstehers wesentlich mehr Zug, neuer Schwung hineingekommen - auch wenn es beispielsweise mit dem Halbstundentakt nach Zürich noch immer nicht geklappt hat. Die Versuche, dies endlich zu ändern, sind indessen vorhanden bzw. nicht einfach Ansätze geblieben, sondern die diesbezügliche Stimme wird an den Schaltstellen in Bern gehört und ernst genommen. Klare Aussagen aus dem Departement Bau gab es auch zu den Themen A98 ('wir wollen keine Autobahn durch das Chläggi!' sowie zu den Hochspannungsleitungen quer durch das Chläggi).

Wahltag ist Zahltag

In der Politik und hier ganz besonders bei Wahlen gibt es einen Grundsatz: 'Wahltag ist Zahltag'. Machen wir deshalb uneingeschränkt davon Gebrauch und 'belohnen' wir unsere fünf Regierungsmitglieder über alle Parteigrenzen hinweg mit einem gefreuten Wahlresultat - als Dank für gute Leistungen, zum Wohle unseres lebenswerten Kantons, zum Wohl von uns allen!