Unternavigation
Ein neuer Ort für renitente Asylbewerber
Schaffhauser Nachrichten, 17.05.2013 von Zeno Geisseler
Jetzt ist bekannt, wo Asylsuchende, welche sich nicht an die Regeln halten, hinkommen: ins Ebnatfeld in Schaffhausen. Der Ort hat eine unrühmliche Vergangenheit.
Asylbewerber haben im Kanton Schaffhausen in den letzten Monaten immer wieder für Probleme gesorgt. Am schlimmsten war die Serie von Raubüberfällen im Februar und März in der Kantonshauptstadt, deren mutmassliche Täter, grösstenteils Nordafrikaner, die Polizei inzwischen ermittelt hat. Aber auch im Durchgangsheim Friedeck in Buch haben Asylsuchende Probleme verursacht, weil sie sich nicht an das Gesetz und an die Hausordnung hielten (siehe SN von gestern).
In der Nähe des Kinepolis
Während die Täter von schweren Delikten verhaftet werden und in Untersuchungshaft kommen, war bis jetzt unklar, wo Leute, die in der Friedeck aus weniger gravierenden Gründen nicht mehr erwünscht sind, untergebracht werden sollen, etwa, weil sie randaliert, gestohlen oder Mitbewohner und Angestellte bedroht haben. Diese Frage haben Stadt und Kanton Schaffhausen gestern nun in einer Mitteilung beantwortet: Renitente oder straffällige Asylbewerber kommen ab sofort in die Asylunterkunft Ebnatfeld in der Stadt Schaffhausen, ein Haus in einem Industriequartier in der Nähe des Multiplex-Kinos Kinepolis. Dort sollen sie sich unter anderem einer nächtlichen Ausgangssperre beugen müssen, einer sogenannten Eingrenzung. Dass problematische Asylbewerber im Ebnatfeld untergebracht werden, dürfte hier und da für Erstaunen sorgen. Ausgerechnet Leute, die sich schlecht benehmen, werden aus dem abgelegenen Dorf auch noch in die Stadt versetzt? Die Bushaltestelle liegt fast vor der Haustür. In wenigen Minuten ist man am Bahnhof und im Stadtzentrum. Die Ortswahl ist umso brisanter, als das Ebnatfeld im Zusammenhang mit Asylbewerbern eine unrühmliche Geschichte hat: Im Jahr 2007 hatten kriminelle Asylbewerber das Ebnatfeld als Ausgangsbasis benutzt, um Drogen zu verkaufen. Vor allem Personen aus Afrika mit abgelehntem Asylbescheid beschafften sich damals mit dem Verkauf von Kokain ein Einkommen. Ihnen wurde es einfach gemacht: In der Nachbarschaft befand sich der Tagesraum (Tasch), wo Süchtige sich einfanden, um Drogen zu spritzen oder Folien zu rauchen. Das Pro-blem wurde so schlimm, dass das Asylzentrum sogar geschlossen werden musste. Inzwischen ist das Ebnatfeld wieder in Betrieb, allerdings bislang nur für unproblematische Personen.
«Keine Alternative»
Die Schaffhauser Sicherheitsdirektorin Rosmarie Widmer Gysel sagt, dass es keine Alternative zum Ebnatfeld gegeben habe: «Wer sich nicht an die Regeln hält, wird von 20 Uhr bis um 6 Uhr morgens eingesperrt. Eine solche Massnahme wäre in der Friedeck rein baulich gar nicht möglich.» Im Ebnatfeld aber habe man einen Bereich mit vier Räumen geschaffen, der separat vom restlichen Asylzentrum sei. Etwa zwölf Personen fänden dort Platz, sagt sie, «wobei wir hoffen, dass wir diese Auslastung nicht erreichen». Davon, dass eine Versetzung von der ländlichen Friedeck in das städtische Ebnatfeld ein Anreiz sei, sich erst recht schlecht zu benehmen, könne keine Rede sein. Die Station Ebnatfeld sei eher eine letzte Chance. Mitarbeiter des Sozialamtes würden die Einhaltung der Ausgangssperre überwachen. Auch die Polizei führe regelmässig Kontrollen durch. Wer sich nicht an die Eingrenzung halte, mache sich straffällig und könne mit bis zu zwei Monaten Gefängnis bestraft werden. «Es gibt keine Toleranz», sagt sie. «Wir nutzen unseren ganzen Spielraum aus.» Straffällig gewordene Asylbewerber würden konsequent bestraft, die Staatsanwaltschaft habe eine entsprechende Weisung erlassen. So könne die Sicherheit gewährleistet werden. Dass schwierige Asylbewerber neu in der Kantonshauptstadt untergebracht werden, war ein Entscheid des Kantons. Doch was hält die Stadt davon? «Wir sind uns bewusst, dass es sich um keine einfache Aufgabe handelt», sagt der Schaffhauser Stadtschreiber Christian Schneider. «Aber in Buch wäre die Situation noch schwieriger gewesen.» Deshalb habe die Stadt Hand geboten für diese Lösung. «Stadt und Kanton haben den beidseitigen Willen, eine kontrollierte und sichere Situation zu schaffen, die eng begleitet wird», sagt Schneider. Er betont weiter, dass es sich um einen Testbetrieb handle. Dieser, sagt Regierungsrätin Widmer Gysel, dauere vorerst zwei Monate.
