Der Wahltag ist ein Stück weit auch Zahltag

Schaffhauser Nachrichten, 27.08.2008 von Walter Joos

Am kommenden Wochenende wählen die Stimmbürger des Kantons ihre Regierung für die nächsten vier Jahre. Der Wahltag ist Zahltag.

Alle vier Jahre sind die Stimmberechtigten des Kantons aufgerufen, ihre Vertretung im Regierungsrat zu bestimmen. Für diesmal geht es um die Bestätigung des für einmal von keiner ernst zu nehmenden Seite angegriffenen Quintetts. Mit Heinz Albicker, Reto Dubach, Ursula Hafner-Wipf, Erhard Meister und Rosmarie Widmer Gysel stellen sich alle fünf amtierenden Regierungsräte zur Wiederwahl. Sie möchten ihre Arbeit aufgrund der zu Beginn des Jahrzehntes festgelegten und seither immer wieder bestätigten strategischen Zielsetzungen in der im Januar des kommenden Jahres beginnenden neuen Amtsperiode fortsetzen.

Umstrittener Gradmesser

Spannend ist aus diesem Grund am kommenden Sonntag einzig und allein die Stimmenzahl der einzelnen Regierungsmitglieder. Wer erhält am meisten Stimmen, wer muss sich mit einem geringeren Support seitens des Souveräns abfinden? Wahltag ist Zahltag besagt ein Sprichwort. Ob die am Wochenende von den fünf Mitgliedern der Regierung erzielte Stimmenzahl allerdings ein zuverlässiger Gradmesser der tatsächlich im Dienste der Öffentlichkeit erbrachten Leistung ist, muss jedoch ein Stück weit in Frage gestellt werden. Persönliche Präferenzen, politische Ausrichtung, Popularität und Ausstrahlung dürften bei vielen Wählerinnen und Wählern ebenso ausschlaggebend sein, wie die objektive Leistungsbilanz. Wer die Politik in unserem Kanton aufmerksam verfolgt, muss der Exekutive zugute halten, dass sie die Stärken und Schwächen unseres Standes kennt und daraus in der Regel die richtigen Schlüsse zieht. Was den Mut und die Kraft zu einer nachhaltigen Verbesserung unseres Kantons im zunehmenden Wettbewerb der Standorte betrifft, wäre in verschiedenen Bereichen ein beherzteres Vorgehen durchaus erwünscht. Um unsere Trümpfe zum Tragen zu bringen und bestehende Mängel - der Halbstundentakt im Schnellzugsverkehr zwischen Schaffhausen und Zürich lässt grüssen - schneller als bisher zu beseitigen, ist in den kommenden Jahren ein gewaltiger Effort notwendig.

Entwicklung bleibt spannend

Ein Kanton muss bekanntlich nicht nur möglichst effizient verwaltet, sondern gleichzeitig auf kluge Weise weiterentwickelt werden. In dieser Hinsicht sind neue Impulse gefragt. Kritische Stimmen behaupten, dass unsere Regierung sich dem Kanton bietende Chancen zu wenig entschlossen anpackt. Wir befinden uns im Quervergleich mit den übrigen Ständen in den meisten relevanten Bereichen im Mittelfeld. Mit Hilfe der in den letzten Monaten innerhalb verschiedener Arbeitsgruppen entwickelten «Visionen für Schaffhausen» und den beim Bund im Rahmen des umfassenden Agglomerationsprogramms und der neuen Regionalpolitik angemeldeten Projekten ergeben sich zahlreiche Möglichkeiten zu zur Aufwertung der Region. Die kantonale Politik bleibt darum - trotz des am Sonntag bevorstehenden Bestätigungsrituals - weiterhin spannend.

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